Moderator: Hits der 70er bis Heute
 
 
⇨ Der AllgäuHIT-Ticker zum Coronavirus - Meldungen aus dem Allgäu und der Welt ⇦
«AfD kooperiert zunehmend mit Extremisten»: Saskia Esken.
(Bildquelle: Rolf Vennenbernd/dpa)
 
Sonntag, 22. November 2020
Esken: Verfassungsschutz soll AfD-Beobachtung ausweiten

Berlin (dpa) - SPD-Chefin Saskia Esken hat den Verfassungsschutz dazu aufgerufen, die Beobachtung der AfD auszuweiten.

«Es ist dringend geboten, dass der Verfassungsschutz nicht nur die AfD, sondern auch ihre Vernetzung mit nationalen und internationalen Akteuren der rechtsextremistischen Szene beobachtet», sagte Esken den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Online Sonntag, Print Montag). Diese Szene radikalisiere sich grenzübergreifend und lasse eine hohe Gewaltbereitschaft erkennen.

Sie kritisierte zudem die Aktionen von Mittwoch in und um den Bundestag. Diese zeigten deutlich, «dass die AfD zunehmend mit Extremisten kooperiert, die unseren Staat und seine Organe verächtlich machen und auch vor Straftaten nicht zurückschrecken». Über AfD-Abgeordnete waren am Mittwoch bei der Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz Besucher ins Reichstagsgebäude gelangt, die dort anschließend Gesetzesbefürworter unter den Politikern belästigten, filmten und teils beleidigten. Rund um das Regierungsviertel hatten Tausende Menschen gegen das Gesetz demonstriert.

Zugleich äußerte sich die SPD-Vorsitzende besorgt über eine «zunehmende rechtsradikale Unterwanderung» der Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. «Der Staat muss hier konsequent als Ordnungsmacht auftreten und muss die Regeln zur Teilnehmerzahl und zum Gesundheitsschutz durchsetzen», forderte Esken. «Gewalttätige Exzesse müssen von vornherein unterbunden und andernfalls konsequent strafverfolgt werden.»

© dpa-infocom, dpa:201122-99-419891/3


Tags:
Bundestag Parteien AfD Corona Covid-19 SPD Saskia Esken Deutschland


© 2020 AllgäuHIT - Baumann & Häuslinger GbR • Richard-Wagner-Str. 14 • 87525 Sonthofen - Tel: 08321-676 1360
Die Nutzung der Nachrichten von AllgäuHIT, auch in Auszügen, ist ausschließlich für den privaten Bereich freigegeben.
Eine Nutzung für den gewerblichen Bereich erfordert eine schriftliche Genehmigung der Baumann & Häuslinger GbR
MEINE REGIONALNACHRICHTEN
Meine Allgäu-Region wählen ...
 
Kleinwalsertal Kempten Oberallgäu Kaufbeuren Ostallgäu Memmingen Unterallgäu Bodensee
LIKE UNS BEI FACEBOOK
 
 
Radio einschalten Ihr Spot bei uns Glasklarer Empfang Datenschutz/Impressum