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Im kommenden Jahr fließen 58.218.346 Euro an Schlüsselzuweisungen ins Oberallgäu. Schlüsselzuweisungen sind eine der zentralen Einnahmequellen für bayerische Kommunen. Ihr Vorteil: sie sind nicht zweckgebunden.
„Der Landkreis wird mit 27.388.104 Euro unterstützt und die Gemeinden erhalten 30.828.220 Euro“, so der Landtagsabgeordnete für das südliche Oberallgäu und den Landkreis Lindau Eric Beißwenger. „Wie das Geld verwendet wird können die Gemeinden und Landkreise frei entscheiden. Dies unterstreicht die kommunale Eigenverantwortung und Selbstverwaltung.“ Die Schlüsselzuweisungen sind eine der zentralen Einnahmequellen der bayerischen Kommunen. Sie sind nicht zweckgebundene, finanzielle Mittel, die dem kommunalen Finanzausgleich dienen. Sie mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab und stärken die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen.
Der Landkreis Oberallgäu erhält rund 2,3 Millionen Euro mehr als in 2021, die Gemeinden rund 1,1 Millionen Euro. Gemeinden, die finanziell so gut dastehen, dass ihre Steuerkraft ihre Aufgabenbelastung übersteigt, erhalten keine Schlüsselzuweisungen.
Bayernweit stehen im Jahr 2022 für die Schlüsselzuweisungen 4,0 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 67 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr (+ 1,7 Prozent). Die Mittel sind der größte Einzelposten im kommunalen Finanzausgleich. Sie bleiben auch im kommenden Jahr eine zuverlässige Finanzquelle. Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker hat die aktuellen Schlüsselzuweisungen heute bekanntgegeben.
Schlüsselzuweisungen 2022
Geschrieben von: Redaktion