AfD in Allgäuer Kommunalparlamenten deutlich stärker vertreten

Die AfD ist seit der Kommunalwahl im März in mehreren Allgäuer Kommunalparlamenten deutlich stärker vertreten. In Städten und Landkreisen zeigt sich dabei ein unterschiedliches Bild: Während die Partei in einigen Gremien bislang eher unauffällig arbeitet, sorgt sie andernorts mit politischen Vorstößen und Äußerungen für Diskussionen.

Im Oberallgäuer Kreistag verfügt die AfD inzwischen über acht Sitze. Nach Einschätzung von Landrat Christian Wilhelm (Freie Wähler) hat die Partei dort bislang keine besonderen politischen Akzente gesetzt, die über die normale Kreistagsarbeit hinausgehen. Die Zusammenarbeit beschreibt Wilhelm als sachorientiert. Auch in den neu besetzten Stadträten von Immenstadt und Sonthofen sei die Arbeit bislang eher unauffällig.

In Kempten sorgten dagegen Äußerungen des neuen AfD-Stadtrats Thomas Bernetzeder zum Christopher-Street-Day für Kritik. Bernetzeder hatte gefordert, den CSD auf öffentlichen Straßen zu unterbinden und stattdessen in einer Halle stattfinden zu lassen. Oberbürgermeister Christian Schoch (Freie Wähler) stellte sich dagegen und betonte, der CSD sei in Kempten willkommen. Im Stadtrat erinnerte ein Grünen-Politiker Bernetzeder zudem mit einer Ausgabe des Grundgesetzes an das Recht auf Versammlungsfreiheit.

Auch in Kaufbeuren ist die AfD mit inzwischen fünf Stadträten vertreten. Eine Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen gibt es dort nicht. Die sogenannte Brandmauer zeigt sich laut dem Bericht vor allem bei Abstimmungen. So hatte die AfD unter anderem vorgeschlagen, die Aufwandsentschädigungen für die 40 Stadtratsmitglieder um die Hälfte zu reduzieren. Der Stadtrat folgte diesem Antrag jedoch nicht.

In Buchloe bilden drei AfD-Mitglieder seit Mai eine Fraktion. Im Mittelpunkt der politischen Arbeit stehen dort unter anderem Themen rund um den Klimaschutz. Die AfD hatte im Kommunalwahlkampf besonders mit dem Widerstand gegen Windräder im Buchloer Stadtwald geworben.

In Memmingen ist die AfD-Fraktion auf sechs Stadträte angewachsen und damit zur Fraktion geworden. Unter anderem beantragte sie, Deutschlandfahnen dauerhaft vor allen öffentlichen Gebäuden aufzuhängen. Der Stadtrat lehnte den Vorstoß ab. Kritisiert wird zudem eine geringe Beteiligung der AfD an Haushaltsberatungen in den Ausschüssen.

Laut der Allgäuer Zeitung ist die Partei auch im Westallgäu inzwischen in weiteren Kommunalparlamenten vertreten, unter anderem in Lindenberg und Weiler-Simmerberg. Insgesamt zeigt sich damit ein unterschiedliches Bild der AfD-Arbeit im Allgäu: In einigen Gremien bleibt sie bislang weitgehend unauffällig, in anderen sorgt sie mit politischen Anträgen und Positionen für kontroverse Debatten.