Allgäuer Kommunen geraten finanziell zunehmend unter Druck

Die Städte und Gemeinden im Allgäu stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Besonders steigende Kosten für Personal, Kliniken und soziale Leistungen setzen die kommunalen Haushalte unter Druck, während die Steuereinnahmen gleichzeitig kaum wachsen.

Kaufbeurens Oberbürgermeister und Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, Stefan Bosse, spricht von der schwersten kommunalen Finanzkrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Allein die Stadt Kaufbeuren macht nach seinen Angaben derzeit jeden Monat rund eine Million Euro Minus im laufenden Betrieb. Für das kommende Jahr rechnet Bosse mit einer weiteren Verschärfung der Situation.

Die angespannte Finanzlage könnte auch für die Bürger spürbar werden. Bosse rechnet unter anderem mit Einschränkungen bei kommunalen Angeboten und kürzeren Öffnungszeiten von Bädern, Büchereien oder Museen. Auch höhere Gebühren, beispielsweise für das Parken, seien möglich. Für Kaufbeuren erwartet Bosse einen Anstieg der Schulden auf rund 80 Millionen Euro. Vor vier Jahren habe der Schuldenstand noch bei 22 Millionen Euro gelegen.

Als einen wichtigen Grund für die gestiegenen Ausgaben nennt Bosse die deutlich höheren Personalkosten. Nach Corona und dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hätten unter anderem überdurchschnittliche Tarifabschlüsse die kommunalen Haushalte zusätzlich belastet. Gleichzeitig würden Bund und Länder Aufgaben festlegen, deren Finanzierung letztlich bei den Kommunen lande. Besonders die Kosten für Kliniken seien dabei ein großes Problem.

Gegenüber der Allgäuer Zeitung forderte Bosse deshalb mehr Unterstützung von Bund und Ländern. Allein Kaufbeuren benötige nach seiner Einschätzung jährlich zehn bis zwölf Millionen Euro zusätzliche Finanzhilfen, um wieder mehr Spielraum für die Entwicklung der Stadt zu bekommen.