Ortsumgehung Pforzen soll weiter geplant werden

Die Planungen für die Ortsumgehung Pforzen sollen nach dem Willen des Allgäuer Bundestagsabgeordneten Stephan Stracke (CSU) durch den Freistaat Bayern fortgesetzt werden. Hintergrund ist eine aktuelle Wirtschaftlichkeitsberechnung, nach der das Vorhaben weiterhin als wirtschaftlich gilt. Auch der Bund sieht nach eigenen Angaben die Voraussetzungen für eine weitere Planung als erfüllt an.

Stracke hatte sich zuvor an das Bundesverkehrsministerium gewandt, nachdem beim Bayerischen Verkehrsministerium Zweifel an einer Fortführung der Planungen aufgekommen waren. Dabei ging es unter anderem um mögliche Risiken im weiteren Projektverlauf und die Frage, ob sich das Nutzen-Kosten-Verhältnis künftig unter den maßgeblichen Wert von 1,0 verschlechtern könnte.

In einem Antwortschreiben vom 26. August stellt das Bundesverkehrsministerium fest, dass die geplante B 16-Nordumgehung von Kaufbeuren beziehungsweise die Ortsumgehung Pforzen im Bedarfsplan des Bundes in der Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ eingestuft ist. Nach den vorliegenden Berechnungen sei das Vorhaben weiterhin wirtschaftlich. Der gesetzliche Planungsauftrag an die Bayerische Straßenbauverwaltung bestehe damit fort.

Nun sei aus Sicht des Bundes die Bayerische Straßenbauverwaltung am Zug. Sie müsse unter Berücksichtigung der verfügbaren Personalkapazitäten und weiterer wichtiger Vorhaben in der Region über die zügige Fortführung der Planungen entscheiden.

Stracke fordert deshalb von Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter, die Planungen nicht zu stoppen. Dabei verweist der Bundestagsabgeordnete auch auf einen früheren Bürgerentscheid zur Trassenführung, der nach seinen Angaben zugunsten der Umsetzung der Ortsumgehung ausgegangen ist. Mögliche Auswirkungen von Umwelt- und Denkmalschutz sowie weitere Projektrisiken könnten nach seiner Auffassung erst im weiteren Planungsverfahren belastbar bewertet werden.

Auch die angespannte Personalsituation beim Staatlichen Bauamt Kempten dürfe nach Ansicht Strackes nicht dazu führen, dass die Ortsumgehung Pforzen bei der weiteren Planung zurückgestellt wird. Er fordert den Freistaat zugleich auf, die bestehenden Personalengpässe bei der Straßenbauverwaltung anzugehen.