Politik

Bayern hebt Maskenpflicht ab 1. Februar komplett auf

Der Freistaat Bayern wird wegen der Entspannung bei der Corona-Lage im Zuge der anstehenden Verlängerung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) die landesrechtlichen Maskenpflichten aufheben. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am Donnerstag im oberfränkischen Banz hingewiesen. Er forderte zugleich die Bundesregierung auf, die bundesrechtliche Maskenpflicht im Gesundheitswesen bereits vor dem 7. April auszusetzen. […]

19. Januar 2023 85

Politik

Das sagen Allgäuer Bundestagsabgeordnete zum Verteidigungsminister

Am Donnerstag wird der neue Verteidigungsminister der Bundesrepublik, Boris Pistorius (SPD), vereidigt. Pistorius übernimmt das Amt im Zeichen des Ukraine-Krieges und einer sanierungsbedürftigen Bundeswehr. Was sagen die Allgäuer Bundestagsabgeordneten zur Wahl der Ampel-Koalition? Wir haben nachgefragt. Stephan Thomae (FDP), ist zufrieden mit dem neuen Verteidigungsminister: "Ich kenne Boris Pistorius als […]

18. Januar 2023 17

Politik

ÖDP reicht Petition gegen XXL-Landtag ein

Die geplante Rückführung des Bundestags auf Normalgröße muss auch für den Landtag Folgen haben, fordert die ÖDP. „Der politische Druck wird so anwachsen, dass auch die bayerischen Regierungsparteien etwas gegen eine Aufblähung zum XXL-Landtag unternehmen müssen“, sagen die ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff. Zusammen mit Bezirksrat Alexander Abt aus […]

17. Januar 2023 138

Politik

Bundeskanzler landet am Allgäuer Flughafen in Memmingen

Prominenter Fluggast zum Wochenstart: Bundeskanzler Olaf Scholz landete am Montagmorgen auf dem Flughafen Memmingen. Nach Ankunft der Regierungsmaschine aus Berlin begrüßte Airport Geschäftsführer Ralf Schmid den Bundeskanzler, der sich im Gästebuch des Airports verewigte. Vor ihm hat dies bereits die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel getan. Scholz reiste weiter nach Ulm, […]

16. Januar 2023 68

Politik

Sonntalk: Politiker über Bürgergeld, Bundespolitik, Landtagswahl

An diesem Wochenende stand die Bundespolitik ganz im Zeichen der SonnTalk-Sendung. Bei Moderator Norbert Kolz waren zu Gast: Susanne Ferschl (Die Linke), Stephan Thomae (FDP) und Mechthilde Wittmann (CSU). Es ging um das Bürgergeld, Gefahr für die Demokratie und die Landtagswahl in Bayern. Bürgergeld eine Sternstunde der Demokratie? Die Sendung […]

15. Januar 2023 25

Politik

ÖDP Memmingen: Familiäre Kinderbetreuung fördern, Kitas entlasten

Der ÖDP-Kreisvorstand Memmingen-Unterallgäu unterstützt die Petition „Kitas entlasten, familiäre Kinderbetreuung fördern“ an Sozialministerin Ulrike Scharf. Die Aussage der Ministerin, dass „das System Kinderbetreuung die Belastungsgrenze überschritten“ habe, ist nach Aussage der ÖDP „alarmierend“. Das Ziel der Initiative: Die familiäre Erziehungsarbeit für Kinder unter drei Jahren soll finanziell besser honoriert werden. […]

10. Januar 2023 10

Politik

Landtagsabgeordneter Spitzer unterstützt Kemptener Tafel

Drei Tafelläden gibt es in Kempten. An sechs Tagen pro Woche geben sie Lebensmittel und Hygieneartikel für einen geringen Betrag an Bedürftige aus – und das seit 18 Jahren. Die Kunden werden stetig mehr, weshalb sich der FDP-Landtagsabgeordnete Dr. Dominik Spitzer dazu entschlossen hat, die BRK-Tafeln mit einer Spende in Höhe […]

21. Dezember 2022 26

Politik

Hohe Dieselpreise: Bayern unterstützt Busunternehmen

Gerade im ländlichen Raum - so auch im Allgäu - sind die privaten, meist mittelständischen Busunternehmen wichtig für die Verkehrsleistung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Bayern und für die Mobilität der Bevölkerung. Die stark angestiegenen Energiepreise in Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bedeuten auch im ÖPNV für viele […]

21. Dezember 2022 12

Politik

Ferschl: Situation in Allgäuer KiTas spitzt sich weiter zu

In einem offenen Brief wendet sich die Kaufbeurer Bundestagsabgeordnete der Linken, Susanne Ferschl, erneut an die bayerische Sozialministerin Melanie Scharf. Es geht um die brisante Situation in den bayerischen Kindertagesstätten. Die Bundestagsabgeordnete der Linken aus dem Allgäu, Susanne Ferschl, hatte sich bereits im März mit Erzieherinnen aus dem Allgäu ausgetauscht. Bereits […]

20. Dezember 2022 24

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