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Politik

Stephan Thomae (FDP) zu den Koalitionverhandlungen

today3. Dezember 2021

Hintergrund
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Wenn alles gut geht, wird bereits nächste Woche unsere neue Regierung vereidigt werden. Die Gespräche sind beendet und ein Koalitionsvertrag liegt vor. Bei den Sondierungs- und Koalitionsgesprächen war auch ein Allgäuer ganz vorne mit dabei. Wir haben mit dem Bundestagsabgeodneten für die FDP aus dem Allgäu, Stephan Thomae, gesprochen.

Herr Thomae, wie waren sie denn an den Gesprächen beteiligt?

Stephan Thomae: "Es gab verschiedene Phasen in den Koalitionsverhandlungen. Zuvor gab es noch die Sondierungphase, also die Phase, die erst mal ganz grob die Ziele und Linien festsetzt.  Dort war ich in bestimmten Phasen dabei. Es gab Phasen, in denen nur die jeweiligen Parteichefs zusammensaßen, dann gab es eine Phase, in der die Parteipräsidien zusammensaßen,  in der auch Fachpolitiker hinzugezogen worden sind, hier war ich dann auch dabei für die Bereiche der Innenpolitik und der Rechtspolitik. Und dann gab es noch mal eine Schlussrunde der Parteipräsidenten, bei der dann auch wieder bestimmte Fachpolitiker dabei waren, darunter auch ich. Ich war also von fast Anfang an bis zum Schluss mit dabei."

Die letzten Jahre waren Sie als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP tätig. Haben Sie sich jetzt einen Ministerposten ausgemalt und sind sie enttäuscht, dass es doch keiner geworden ist?

Stephan Thomae: "Es stand schon sehr, sehr früh fest, dass die Ministerposten, die auf die FDP entfallen sind, Christian Lindner, Marco Buschmann, Volker Wissing und Bettina Stark Ratzinger erhalten würden. Ich bin damit auch sehr zufrieden. Ich glaube, dass wir damit sehr gut aufgestellt sind. Mach einer glaubt manchmal immer, dass es das Ziel eines jeden Politikers sei, irgendwann mal Minister zu werden. Das ist nicht unbedingt so, man hat natürlich mehr Gestaltungsmöglichkeiten, aber die sind auch eingebunden und ein Privatleben gibt es als Minister gar nicht."

Erhalten sie für den entfallenen Minsterposten jetzt eine Art "Ausgleich"?

Stephan Thomae: "Es gibt hier keinen Rechtsanspruch und es ist auch kein Schaden eingetreten. Aber ich war in der zurückliegenden Wahlperiode ja der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und habe einen Arbeitskreis geleitet und war im Gremium. Damit hatte ich sehr viele interessante Funktionen inne. Und so wie die Verhandlungen zurzeit laufen, werde ich eine sehr interessante Funktion auch in der 20. Wahlperiode haben. Eine, die durchaus mit mehr Gestaltungsmöglichkeiten, auch mit mehr Verantwortung, mehr politischer und mehr Personalverantwortung in der Fraktion verbunden ist. Aber die Diskussionen, die Gespräche laufen gerade noch, weil sie sich vorstellen können, dass Personalpolitik in einer Fraktion immer hoch kompliziert ist."

Der Koalitionsvertrag wurde nun vorgestellt, was halten sie denn persönlich davon?

Stephan Thomae: "Ich glaube, dass wir als FDP eine ganze Menge durchsetzen konnten aber wir mussten sicherlich auch in vielen Dingen einen Preis bezahlen. Ich bin nicht mit allen Kapiteln des Koalitionsvertrages so hoch zufrieden, dass ich sagen würde, dass er durch und durch einen liberalen Geist atmet. Aber in sehr vielen Punkten haben wir wirklich eine gute Handschrift hinterlassen."

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Geschrieben von: Redaktion

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