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Politik

Das sagen Allgäuer Bundestagsabgeordnete zum Verteidigungsminister

today18. Januar 2023

Hintergrund
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Am Donnerstag wird der neue Verteidigungsminister der Bundesrepublik, Boris Pistorius (SPD), vereidigt. Pistorius übernimmt das Amt im Zeichen des Ukraine-Krieges und einer sanierungsbedürftigen Bundeswehr. Was sagen die Allgäuer Bundestagsabgeordneten zur Wahl der Ampel-Koalition? Wir haben nachgefragt.

Stephan Thomae (FDP), ist zufrieden mit dem neuen Verteidigungsminister: "Ich kenne Boris Pistorius als Mitverhandler bei den Koalitionsverhandlungen, wir haben einige Kapitel des Koalitionsvertrages zusammen verhandelt. Ich kenne ihn als sehr verlässlichen, konzentrierten, immer sehr gut informierten Verhandlungspartner, der ja auch als Innenminister Niedersachsens viel Erfahrung hat und weiß, wie man ein schwieriges Haus führt. Ich glaube, dass er in dieser schwierigen Zeit, in der die Bundeswehr reformiert werden muss, in dieser Zeitenwende, der richtige Mann ist. Ich glaube, er ist der richtige Mann."    

Auch Mechthilde Wittmann (CSU), äußert sich, obwohl sie in der Opposition ist, positiv: "Es ist erfreulich, dass die Bundeswehr ein Stück erlöst ist von dieser Personaldebatte, die ja schon seit vielen Monaten geführt wird. Ich kenne selbst Boris Pistorius aus dem Europol-Kontrollausschuss. Dort arbeitet er mit mir zusammen und hat bisher einen, das darf ich so sagen, soliden Eindruck bei mir persönlich hinterlassen. Immerhin, das muss man so sagen, der Kanzler hat es gewagt, endlich wieder mal jemanden zu nehmen, der schon Truppenerfahrung hat, der also selbst gedient hat und ich glaube, das tut der Bundeswehr sehr gut. Das ist natürlich ein Vertrauensvorschuss von dem ich hoffe, dass Boris Pistorius damit gut umgeht. 

Allerdings darf ich auch sagen, die Findung der Personalie ist wieder einmal symptomatisch für diese Regierung, es wird überall rumgestochert und dann irgendwann auf irgendjemanden im hinteren Glied, dieses Mal aus einer Landesregierung, zurückgegriffen. Das ist wieder einmal kein gutes Zeichen für die Führung dieses Bundeskanzlers."

Verteidigungspolitiker Christoph Schmid (SPD) freut sich über die zügige Entscheidung, Boris
Pistorius mit dem Amt des Verteidigungsministers zu betrauen: „Boris Pistorius ist eine sehr gute und kluge Wahl für dieses herausfordernde Amt. Er hat durch seine langjährige Tätigkeit als Innenminister schon oft bewiesen, dass er auch in Krisenzeiten besonnen und mit viel Kenntnis und Sachverstand an die Lösung von Problemen und Herausforderungen herangeht. Das ist genau das, was wir in der derzeit angespannten Lage vor dem Hintergrund des Kriegs inder Ukraine brauchen!“ Die schnelle Entscheidung schaffe Klarheit für die Soldatinnen und Soldaten, den Sicherheitsapparat in Deutschland und die Bundestagsabgeordneten.

In seinem ersten offiziellen Statement als designierter Verteidigungsminister hat Boris Pistorius betont, dass die Truppe sich darauf verlassen könne, dass er sich wann immer es nötig sei, vor sie stellen werde. Darüber hinaus wolle Pistorius die anstehenden Reformen in enger Zusammenarbeit mit den Angehörigen der Bundeswehr angehen.

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Geschrieben von: Redaktion

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