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Rathaus

Bürgerentscheid in Bad Wurzach verschoben: Neuer Termin steht fest

today19. November 2024 14

Hintergrund
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Die Abstimmung über den geplanten Turmbau im Wurzacher Ried wird nicht wie ursprünglich geplant am 19. Januar 2025 stattfinden. Stattdessen wurde ein neuer Termin für den Bürgerentscheid festgelegt: Der 23. Februar 2025. Das gab Bürgermeisterin Alexandra Scherer (CDU) am Montagabend im Gemeinderat bekannt.

Foto: pixabay

Gründe für die Verschiebung

Der neue Termin wurde mit der Bundestagswahl zusammengelegt, die ebenfalls am 23. Februar stattfindet. „Die Verschiebung ist sehr hilfreich für die Stadt und die Bürger“, erklärte Scherer. Dies entlaste die Verwaltung und erspare den Bürgern einen zusätzlichen Wahlgang innerhalb von nur fünf Wochen.

Die Vertrauensleute des Bürgerentscheids, die das Bürgerbegehren initiiert hatten, stimmten dem neuen Datum bereits zu. Ohne ihre Zustimmung wäre eine Terminänderung nicht möglich gewesen, wie Herbert Birk, einer der Vertrauensleute, in der Sitzung betonte.

Formaler Beschluss steht noch aus

Bevor die Verschiebung endgültig wird, muss der Gemeinderat in seiner Sitzung am 9. Dezember noch formell zustimmen. Dieser Schritt gilt jedoch als reine Formsache.

Hintergrund: Bürgerentscheid zum Turmbau

Der geplante Turmbau im Wurzacher Ried ist seit Monaten Gegenstand kontroverser Diskussionen in Bad Wurzach. Rund 4000 Einwohner hatten das Bürgerbegehren unterzeichnet, um den Entscheid herbeizuführen. Gegner und Befürworter des Projekts mobilisieren seitdem intensiv, um die Bürger für ihre jeweilige Position zu gewinnen.

Mit der Verschiebung hofft die Stadt, eine reibungslose Durchführung der Abstimmung sicherzustellen. Bürgermeisterin Scherer zeigte sich zuversichtlich: „Durch die Kombination mit der Bundestagswahl können wir den Aufwand reduzieren und gleichzeitig die Beteiligung der Bürger fördern.“

 

4o
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Geschrieben von: Bernd Krause

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