Freie Wähler-Fraktion fordert Debatte um Impfpflicht

Soll impfen Pflicht werden? Die Freie Wähler-Fraktion fordert eine breit angelegte Debatte um allgemeine Impfpflicht in Deutschland. Es gäbe keinen besseren Weg, Krankenhäuser, Ärzte, Pflegepersonal und immungeschwächte Menschen zu entlasten, als sich unverzüglich impfen zu lassen, so der Kemptener Abgeordnete Alexander Hold. 

Appelle reichten in Deutschland offenbar nicht, um eine ausreichend hohe Impfquote zu erzielen und das Coronavirus so endgültig in die Knie zu zwingen, so Hold weiter. Deshalb sind die Rufe nach einer allgemeinen Impfpflicht nachvollziehbar, wenn wir nicht jeden Herbst aufs Neue ein Ansteigen der Inzidenzen und folgend die Überlastung unseres Gesundheitswesens – allein durch eine einzige Krankheit – riskieren wollen. Verfassungsrechtlich ist dies allerdings eine Gratwanderung. Deshalb sind die Freien Wähler für eine sehr breit angelegte Debatte. Wie könnte so etwas praktisch umgesetzt werden? Die beste Regelung sei nämlich wertlos, ja kontraproduktiv, wenn sie sich nicht durchsetzen lässt, betont Alexander Hold.

Wenn man sich die Massenproteste dieses Wochenendes nach der Ankündigung einer allgemeinen Impfpflicht ansieht, scheint solch ein Szenario nicht so fernliegend und die Wahrscheinlichkeit gering, dass die neue Bundesregierung ihre Amtszeit mit massiven Unruhen beginnen möchte. Wohl auch deshalb wollen sich die Ampel-Partner in Berlin aktuell auf eine teilweise Impfpflicht für Berufsgruppen beschränken, die mit besonders vulnerablen Menschen arbeiten – etwa Ärzte und Pflegepersonal. Das lässt sich ohne größere Probleme umsetzen. Denn wer sich nicht impfen lässt, dürfte dann in der Pflege und im Gesundheitswesen einfach nicht mehr an seinen Arbeitsplatz und verliert seinen Anspruch auf Lohn und Gehalt wie beim FC Bayern.