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Am Samstagvormittag versammelten sich mehrere hundert Demonstranten in der Innenstadt von Memmingen, um gegen die jüngste Zusammenarbeit von Union und FDP mit der rechtsextremen AfD im Deutschen Bundestag zu protestieren. Die Kundgebung unter dem Titel „WIR SIND DIE BRANDMAUER“ fand am Weinmarkt statt und zog eine breite, gesellschaftliche Vielfalt an Teilnehmenden an. Mit bunten Fahnen, Transparenten und lautstarken Sprechchören machten die Demonstranten ihre Ablehnung gegenüber der politischen Koalition deutlich.
Felix Schachenmayr, Vorstand von Pride-Memmingen, erklärte: „Wir sind entsetzt über den Dammbruch von Union und FDP im Deutschen Bundestag. Der Wunsch nach Sicherheit und entschiedenem Handeln rechtfertigt keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen.“ Die Demonstration richtete sich gegen den sogenannten „Fünf-Punkte-Plan“, der in der Kritik steht, da er rechtlich umstritten ist und Asylsuchende sowie Menschen mit Migrationshintergrund unter Generalverdacht stellt. Schachenmayr wies darauf hin, dass dieser Plan „rechtsextreme Narrative normalisiert, anstatt belastbare Lösungen zu liefern. Geholfen ist damit niemandem“, so der Vorstand weiter.
Besonders scharf verurteilt wurde der Bruch mit der sogenannten „Brandmauer“, die bislang eine Zusammenarbeit mit der AfD sowie die Verabschiedung gemeinsamer Vorhaben ausgeschlossen hatte. Für Pride-Memmingen stellt dies einen gefährlichen Schritt dar, der die politische Kultur der Bundesrepublik bedrohe.
Nach der Kundgebung setzte sich der Demonstrationszug durch den Altstadtkern in Bewegung, wo er an den Wahlständen der AfD vorbeizog. Diese waren von starken Polizeikräften abgesichert, um eine Eskalation zu verhindern. Trotz der Sicherheitsvorkehrungen zeigte die Demonstration eindrucksvoll, dass viele Memmingerinnen und Memminger sich klar gegen die rechtsradikale Politik stellen und sich für eine offene, diverse Gesellschaft engagieren.
In Kempten fand eine Versammlung unter dem Motto „Zeichen gegen rechts. Wir sind die Brandmauer“ mit rund 1.500 Teilnehmern statt. Auch hier zeigte sich die Polizei mit dem friedlichen Verlauf zufrieden.
Geschrieben von: Christoph Fiebig
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