Über 500 Personen bei unangemeldeter Demo in Mindelheim

Erneut versammelten sich am Montagabend um 18.00 Uhr einzelne Personen und Personengruppen auf dem Marienplatz in Mindelheim. Die Versammlung wurde vorab über Messengerdienste sowie mündlich und in Form von Flugblättern beworben, aber nicht angemeldet.

Rechtlich werden die Montagsspaziergänge als Versammlung eingestuft und unterliegen damit dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit. Grundsätzlich müssen Versammlungen unter freiem Himmel beim Landratsamt angemeldet werden. Die Versammlung am Montag wurde nicht angemeldet.

Es fanden sich insgesamt an die 500 Personen in der Innenstadt ein. Ein Versammlungsleiter gab sich nicht zu erkennen, so dass die Polizei die Rolle der Versammlungsleitung übernahm. Das Gebot des Mindestabstandes während der Versammlung wurde weitgehend eingehalten, so dass kein polizeiliches Einschreiten erforderlich war. Die einzelnen Grüppchen bewegten sich auf und um den Marienplatz. Durch eine Teilnehmerin wurden Flugblätter verteilt, die polizeilich überprüft werden. Die Versammlung endete um 19.30 Uhr.