Die Digitalisierung am Landgericht Kempten läuft

Was digital möglich ist, das haben wir gerade durch die Coronapandemie erfahren. Neben Home-Office, Online-Meetings gibt es auch Online-Konferenzen im Gerichtssaal. Der Vizepräsident vom Landgericht Kempten Gunther Schatz erklärt im AllgäuHit Interview mit Ingrid Reitenbach, wie das umgesetzt wird und welche Hygienebedingungen vor Ort eingehalten werden müssen.

Herr Schatz, im Landgericht Kempten gehören Online-Konferenzen während der Verhandlung gehören wohl nicht mehr zur Utopie. Wie häufig wird das genutzt?

Das Landgericht Kempten besitzt eine Videokonferenz-Anlage. Das ist ein großer fahrbarer Bildschirm mit einem Computer. Dort kann über die Internetleitung ein Beteiligter dann zum Prozess zugeschaltet werden. Ungefähr zwei bis drei Mal in der Woche wird das genutzt. Das ist nicht sonderlich viel, aber das hängt damit zusammen, dass die Parteien und Anwälte direkt bei uns vor Ort sind. Anders ist es mit Sachverständigern, die im Prozess aussagen. Wenn wir zum Beispiel einen Experten aus Stuttgart oder Düsseldorf haben, kann er sich so die Anreise in Pandemiezeiten sparen, und sich einfach via Videokonferenz einschalten. Spart Zeit und minimiert das Risiko sich irgendwo anzustecken.

Wie ist das mit Zeugenaussagen?

Zeugenaussagen werden vor allem nach dem persönlichen Eindruck beurteilt. Deshalb ist es von Vorteil, wenn die Zeugen hier vor Ort sind. Eine Konferenz ist möglich, aber nur wenn besondere Gründe vorliegen. Also zum Beispiel, wenn der Zeuge Hochrisikopatient ist oder nicht reisefähig. Das ist aber absolut die Ausnahme.

Viele Verhandlungen mussten ja verschoben werden. Wie läuft das jetzt?

Seit mehreren Monaten wird mittlerweile regelmäßig verhandelt. Es schaut daher sehr gut aus. Das Hygienekonzept funktioniert, bislang gab es keine Rückmeldung über Ansteckungen. Die Sitzungssäle werden vor Verhandlungen desinfiziert, es gibt Trennscheiben zwischen den einzelnen Parteien und es wird in der Regel mit FFP2-Maske und Abstand verhandelt. Die Räume werden alle 30 bis 45 Minuten gelüftet für 10 Minuten. Alle Fenster und Türen gehen auf und so kann der Dienstbetrieb aufrechterhalten werden. Und das Hygienekonzept funktioniert. Denn bisher haben wir keine Rückmeldung bekommen, dass sich jemand angesteckt hat.

Stichwort Home-Office, wie darf ich mir das bei einem Richter vorstellen? Urteilt er dann vom Küchentisch aus?

Nein, das geht tatsächlich nicht. Denn der Richter ist der Einzige, der anwesend sein muss. Das hängt mit dem Gerichtsverfassungsgesetz und der Zivilprozessverordnung zusammen. Der Richter muss am Gerichtsort während einer Verhandlung sein, also im Gerichtsgebäude.

Noch sind nicht alle Unterlagen digitalisiert. Das heißt, wenn sich ein Richter Zuhause auf die Verhandlung vorbereitet, muss er kurz rein, sich die Unterlagen abholen und kann dann von Zuhause aus arbeiten. Der Laptop und die Verbindung ins System sind aber gestellt.

Noch nicht digitalisiert klingt ja danach, als wäre das in Arbeit.

Ja, künftig werden alle Unterlagen digital zur Verfügung stehen. Bayernweit soll bis 2023 alles digitalisiert werden. Gerade laufen noch Pilotprojekte im Freistaat soweit ich weiß. Und momentan gibt's schon eine Teildigitalisierung. Das heißt, es werden elektronische Schreiben verschickt, kein Papier mehr. Der letzte Schritt fehlt, die digitalen Akten. Das bedeutet, dass der Richter alle Infos zur Akte künftig über seinen Bildschirm bekommt und sie darüber auch bearbeiten kann.