Bad Hindelang lässt die Jugend entscheiden

Fridays for Future hat gezeigt: Junge Menschen brennen für Politik, wollen mitreden, mitentscheiden. Aber was haben sie zu kommunalpolitischen Fragestellungen zu sagen? Wie denken sie über Themen, die ihr Leben direkt vor der Haustür prägen? Mit zehn Kommunen startet die Gemeinnützige Hertie-Stiftung jetzt das Projekt „Jugend entscheidet – Das Hertie-Programm für innovative Kommunen“.

Die teilnehmenden Städte und Gemeinden geben in einem begleiteten Verfahren eine reale kommunalpolitische Entscheidung an Jugendliche zwischen 12 und 15 Jahren ab. „Wir sind überzeugt, dass Jugendbeteiligung nicht nur gut für die Kinder und Jugendlichen ist, sondern auch für die Kommunen, die auf diese Weise neue Einblicke und Ideen erhalten”, sagt Elisabeth Niejahr, Geschäftsführerin der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung. Die Jugendlichen lernten in dem Prozess auf unmittelbarem Weg, wie Demokratie funktioniert und was es heiße, sich aktiv in die Mitgestaltung der eigenen Lebenswelt einzubringen. „Demokratie kann man nicht früh genug lernen”, sagt Niejahr. „Uns ist es dabei wichtig, Jugendliche nicht nur zu konsultieren, sondern sie wirklich entscheiden zu lassen.“

115 Kommunen hatten sich für die Teilnahme beworben. “Wir waren begeistert, wie viele motivierte und kreative Bewerbungen wir erhalten haben”, sagt Elisabeth Niejahr. Für das erste Projektjahr hat das Team von “Jugend entscheidet” zehn möglichst unterschiedliche Kommunen aus ganz Deutschland ausgewählt. Im Herbst 2021 startet die Ausschreibung zur zweiten Wettbewerbsrunde. Bis zum Jahr 2023 werden insgesamt 25 Kommunen aus ganz Deutschland an „Jugend entscheidet“ teilnehmen. Insgesamt stellt die Hertie-Stiftung für das Programm eine Million Euro zur Verfügung.

Die Kommunen der ersten Projektrunde:

Bad Hindelang, Bayern
Ballenstedt, Sachsen-Anhalt
Brieselang, Brandenburg
Dornstetten, Baden-Württemberg
Ingelheim/Rhein, Rheinland-Pfalz
Kalletal, Nordrhein-Westfalen
Löbau, Sachsen
Neu-Ulm, Bayern
Warburg, Nordrhein-Westfalen
Windeck, Nordrhein-Westfalen

Kern des Beteiligungsprozesses ist ein mehrteiliges Entscheidungsverfahren, in dem die Jugendlichen zunächst Themenvorschläge erarbeiten. Im Anschluss bereiten Politik und Verwaltung eine konkrete Entscheidungsfrage mit mehreren Antwortmöglichkeiten vor. Über diese Optionen stimmen zuerst die Jugendlichen und schließlich der Stadt- oder Gemeinderat in einer öffentlichen Ratssitzung ab. Jede Kommune erhält für das Projekt eine eigene, professionelle Prozessbegleitung. Die Jugendlichen werden in der Entscheidungsfindung von dem Verein „Politik zum Anfassen e. V.“ unterstützt.

Um im Rahmen von „Jugend entscheidet“ lokale Veranstaltungen vor Ort durchführen zu können, erhalten die teilnehmenden Kommunen zudem eine finanzielle Unterstützung von 5.000 €. Gefördert werden Städte und Gemeinden mit bis zu 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern.