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Die Kriminalpolizeiinspektion Memmingen und die Kriminalpolizei Balingen haben heute im Rahmen eines umfangreichen Ermittlungsverfahrens Durchsuchungen bei einem Unternehmen im Zollernalbkreis sowie in der Stadtverwaltung Memmingen durchgeführt. Hintergrund der Ermittlungen sind Vorwürfe der Vorteilsgewährung und Vorteilsannahme.
Das Verfahren begann im Herbst 2022, als ein Hinweis bei der Staatsanwaltschaft Memmingen einging. Seitdem ermittelt die Kriminalpolizei Memmingen unter der Leitung der Staatsanwaltschaft gegen Verantwortliche des Unternehmens und mehrere städtische Bedienstete. Diese stehen im Verdacht, Vergünstigungen vom Unternehmer aus dem Zollernalbkreis erhalten und diesem möglicherweise bei städtischen Auftragsvergaben Vorteile verschafft zu haben.
Nach bisherigen Erkenntnissen sollen städtische Bedienstete im Jahr 2021 an einer Gemeinschaftsveranstaltung teilgenommen haben, die vom Unternehmer bezuschusst wurde. Zudem wurden unentgeltliche Eintrittskarten für eine Veranstaltung im Jahr 2022 zur Verfügung gestellt. Der monetäre Gegenwert dieser Zuwendungen beläuft sich auf mehrere hundert Euro.
Während der polizeilichen Maßnahmen in der Stadtverwaltung waren neben den Ermittlungsbeamten auch der leitende Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Memmingen sowie der Oberbürgermeister von Memmingen, Jan Rothenbacher, anwesend. Oberbürgermeister Rothenbacher, der frühzeitig über die Ermittlungen informiert wurde, betonte seine vollständige Unterstützung für eine lückenlose und schnelle Aufklärung der Vorwürfe.
Ob das Unternehmen tatsächlich bei der Vergabe kommunaler Aufträge bevorzugt wurde, ist Gegenstand der weiteren Ermittlungen. Die Kriminalpolizei Memmingen wird diese Frage in den kommenden Wochen intensiv untersuchen, um die genauen Umstände und Verantwortlichkeiten zu klären.
Geschrieben von: Anton Bier