Querdenker-Demo in Kempten: Unverständnis bei der Stadt

Das Verwaltungsgericht Augsburg hat eine stationäre Versammlung der Querdenken-Bewegung mit 200 Teilnehmern am Samstag in der Stadt Kempten zugelassen. Ein Demonstrationszug durch die Innenstadt wurde hingegen untersagt. Kempten Oberbürgermeister Thomas Kiechle (CSU) kann die Gerichtsentscheidung nicht nachvollziehen.

Oberbürgermeister Thomas Kiechle: "Im Kontext der zunächst angemeldeten 8.000 Demonstrationsteilnehmer ist das Urteil für mich nicht nachvollziehbar. Aufgrund unserer örtlichen Gegebenheit können wir eine Versammlung, deren Ausmaß wir in Wirklichkeit nicht einschätzen können, nicht verantworten. Mit den aktuellen Inzidenzwerten und all den Konsequenzen, die die Gesellschaft im Allgemeinen und Berufsgruppen im Einzelnen zu tragen haben, habe ich für diese Entscheidung kein Verständnis. Die Stadt Kempten prüft im Moment den Weg zum Verwaltungsgerichtshof.“

Das Polizeipräsidium Schwaben Süd/West, mit eigenen Polizeikräften und starken Unterstützungskräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei wird für die Einhaltung der gerichtlichen Vorgaben im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen sorgen. Ein besonderes Augenmerk wird auf die Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen gelegt werden.

Ungeachtet weiterer gerichtlicher Entscheidungen hinsichtlich des Umfangs und der Durchführungsvoraussetzungen der Versammlung müssen die Kemptener Bürgerinnen und Bürger in jedem Fall mit einer starken Polizeipräsenz im Stadtgebiet rechnen. Die Polizei appelliert an die Bürgerinnen und Bürger von nicht unbedingt notwendigen Fahrten in die Kemptener Innenstadt am morgigen Samstag nach Möglichkeit Abstand zu nehmen.

Das Polizeipräsidium Schwaben Süd/West hat sich auf alle Eventualitäten eingestellt und ist für den Einsatz gut gerüstet.