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Gericht kippt Verbot von Querdenker-Demo in Kempten

today15. April 2021 7

Hintergrund
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Das Verwaltungsgericht Augsburg hat das Verbot für eine Querdenker-Demo in Kempten an diesem Wochenende gekippt. Das berichtet die Deutsche Presse Agentur (dpa). Allerdings wird die Veranstaltung nicht mit 8.000 Teilnehmern erlaubt, wie die Anmelder gefordert hatten. Nur 200 Personen sind zugelassen. Ein Demonstrationszug darf nicht stattfinden.

Damit sich nicht zu viele Personen nach Kempten aufmachen, müssen die Veranstalter die Beschränkung auf 200 Teilnehmer öffentlich kommunizieren, so zum Beispiel über die Sozialen Netzwerke, berichtet die dpa.

Die Stadt Kempten wollte die Demonstration der Querdenker wegen vermuteten Verstößen rund um die Hygienevorschriften verhindern. Von Seiten der Stadt hieß es dazu, dass keine geeignete Fläche für eine Demonstrantenzahl von 8.000 Personen – mit entsprechenden Mindestabständen – zur Verfügung stehe.

Das Verwaltungsgericht in Augsburg hatte per Eilverfahren entschieden.

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Geschrieben von: Redaktion

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