Falsche Stimmzettel bei Briefwahl verschickt – Panne betrifft drei Gemeinden im Allgäu

In Ottobeuren, Hawangen und Böhen sind offenbar fehlerhafte Stimmzettel für die anstehenden Bürgermeisterwahlen verschickt worden. Ursache ist eine Panne bei der beauftragten Druckerei, die die Wahlunterlagen hergestellt und verpackt hatte. In den gelieferten Kartons waren die Stimmzettel der drei Gemeinden miteinander vermischt.

Betroffen sein könnten nach Angaben des Ottobeurer Wahlleiters Stefan Roggors rund 2.100 Briefwahlunterlagen, die bis zum 13. Februar beantragt worden waren. Wie viele falsche Stimmzettel tatsächlich verschickt wurden, lässt sich nicht genau beziffern. „Wir können leider nicht sagen, ob es nur wenige oder sehr viele verkehrte Stimmzettel waren“, erklärte Roggors der Allgäuer Zeitung. Ab dem 16. Februar ausgestellte Briefwahlunterlagen enthalten jedoch die korrekten Stimmzettel. Die Landrats- und Gemeinderatswahlen sind von der Panne nicht betroffen.

Entdeckt wurde der Fehler, nachdem auffiel, dass in einzelnen Kartons unterschiedlich viele Stimmzettel für die drei Bürgermeisterwahlen enthalten waren. Da die Wahlzettel gleich groß, gleichfarbig und bereits gefaltet geliefert wurden, war der Fehler von außen nicht erkennbar. Bürgerinnen und Bürger werden deshalb gebeten, ihre Briefwahlunterlagen genau zu prüfen.

Wer einen falschen Stimmzettel erhalten hat, kann diesen im Bürgerbüro in Ottobeuren oder in den Rathäusern in Hawangen und Böhen umtauschen. Sollte ein falscher Stimmzettel ausgefüllt und abgegeben werden, gilt dieser als ungültig.

Falls durch die Panne so viele ungültige Stimmen entstehen, dass das Wahlergebnis beeinflusst werden könnte, sieht das Wahlrecht eine Anfechtung von Amts wegen vor. In diesem Fall müsste nicht die gesamte Wahl wiederholt werden. Nach Einschätzung des Wahlamts wäre lediglich eine Nachwahl in den betroffenen Briefwahlbezirken erforderlich.

Bislang hat sich noch kein Bürger gemeldet, um einen falschen Stimmzettel umzutauschen. Ob dies ein gutes oder ein schlechtes Zeichen ist, lässt sich derzeit noch nicht abschätzen.