Jugendliche in Wahlkabinen: Bald auch in Bayern Realität?

Mit 16 Jahren Wählen gehen geht in vielen Bundesländern – Bayern ist keines davon. Das soll sich aber ändern, wenn es nach der Organisation Vote-16 geht. Dafür wurde von ihr heute eine Unterschriften-Sammelaktion ins Leben gerufen mit dem Ziel, das Wahlalter in Bayern herabzusetzen. 

Die Verantwortlichen von Vote-16 sind der Meinung, dass auch jungen Menschen ein Wahlrecht zustehe. So sei die Jugend ein wertvoller Teil der Gesellschaft, welcher sich engagiere und Pflichten in der Gesellschaft zu erfüllen habe. "Die junge Generation ist sehr politisch", so Pressesprecher Franz Märtel von Vote-16, "leider wird das noch zu wenig gehört". Außerdem findet sie, dass Jugend die Zukunft mitgestalte, und nachhaltige Politik nur mit der Einbindung von Jugendlichen funktionieren könne. Das komme aber leider durch den Ausschluss von Wahlen zu kurz. 

25.000 Unterschriften notwendig

Um das Wahlsystem Grundlegend zu ändern sind mehrere Hürden zu nehmen. Der heutige Startschuss der Unterschriftensammlung soll der erste Schritt in Richtung Wahlalters-Absenkung sein. Zusammen mit den Bündnispartnern der Organisation, wie zum Beispiel den Deutschen Alpenverein und dem Co-Träger Bayerischer Jugendring sollen möglichst viele Unterschriften zusammen kommen – benötigt werden mindestens 25.000, die "magische Grenze" wie Märtel sagt. 

Ein weiter Weg zur Verfassungsänderung

Denn die Organisation strebt einen Volksentscheid an, um das Wahlalter zu senken. Laut Vote-16 ist dieser Weg notwendig, da für deren Vorhaben eine Verfassungsänderung notwendig ist. Um dort hinzugelangen, müssen die Organisatoren aber eben zunächst 25.000 Unterschriften sammeln. Wenn dies geschafft ist, werde ein Zulassungsantrag bei der Bayerischen Staatsregierung eingereicht. Danach prüfe das Innenministerium die Zulässigkeit und lege einen Zeitraum für das Volksbegehren fest. Bei diesem müssen sich laut Vote-16 dann mindestens 10 % der Stimmberechtigten in den Eintragungslisten der Rathäuser wiederfinden. Sei das geschafft, werde das Vorhaben im Bayerischen Landtag vorgelegt, worauf der Volksentscheid folge. Und erst dort würde dann final entschieden werden, ob die Verfassung diesbezüglich geändert werde. Es liegt also noch ein weiter Weg vor den Beteiligten. 

Wie man sich im Allgäu beteiligen kann

Um sich selbst bei dem Vorhaben zu beteiligen und seine Unterschrift für den Zulassungsantrag bei der Bayerischen Staatsregierung abzugeben, gibt es laut Vote-16 insgesamt vier Möglichkeiten. Man kann in die nächste Sammelstelle gehen bei den örtlichen Kreis- und Stadtjugendringen und dort unterschreiben. Diese gibt es in folgenden Städten:

• Kreisjugendring Oberallgäu in Sonthofen
• Stadtjugendring Kempten
• Kreisjugendring Unterallgäu in Mindelheim
• Stadtjugendring Memmingen
• Stadtjugendring Kaufbeuren

Man könne sich aber laut Vote-16 auch die Unterschriften selbst herunterladen, unterschreiben und der Organisation zuschicken. Es seien aber auch Aktionen an verschiedenen Orten geplant, bei denen man sich informieren und beteiligen könne. Oder aber man wird selber aktiv und organisiert eigene Veranstaltungen – laut Organisation ist das ebenfalls möglich.