Weihnachtsgrüße von Kaufbeurens OB Stefan Bosse

Anlässlich der Jahresabschlussitzung des Stadtrates der Stadt Kaufbeuren hat sich Oberbürgermeister Stefan Bosse statt der traditionellen Weihnachtsansprache mit einem schriftlichen Grußwort an die Bevölkerung gewandt.

Das Grußwort im Wortlaut:

Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, geschätzte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung!

Auch 2021 darf ich anlässlich der letzten Sitzung des Stadtrates vor Weihnachten Rückblick und Ausblick halten. Doch wie schon 2020 stehen wir wieder vor einer herausfordernden und außergewöhnlichen Situation, immer noch fordert uns die Pandemie und wir versuchen, Infektionsrisiken zu minimieren!

In einem weiteren Jahr mit massiven Eingriffen und Beschränkungen des öffentlichen und des privaten Lebens in unserem so freiheitsliebenden Land, in einem weiteren Jahr ohne Tänzelfest, steht erneut auch die letzte Sitzung des Stadtrates im Zeichen des Infektionsschutzes. Der Stadtrat tagt deshalb heute mit Schutzmasken, wir versuchen, Themen, die in den Fachausschüssen vorberaten worden sind, ohne große Aussprache zu behandeln und zügig einer Entscheidung zuzuführen.

Statt der Weihnachtsansprache gibt es 2021 erneut ein schriftlich verfasstes Grußwort. Beginnen möchte ich dieses im Gedenken an die 77 Mitbürgerinnen und Mitbürger, die seit Beginn der Pandemie in Zusammenhang mit Covid-19 verstorben sind. Wir trauern und fühlen mit den Hinterbliebenen!

Wir denken heute aber auch an alle, die aktuell krank sind oder nach einer Corona-Infektion an Folgeerkrankungen leiden: Ihnen wünschen der gesamte Kaufbeurer Stadtrat und auch ich ganz persönlich von Herzen gute Genesung.

Unseren Bürgerinnen und Bürgern danke ich, dass Sie seit fast 2 Jahren nicht nur die vielen Einschränkungen ertragen und die Anordnungen befolgt haben, sondern dass Sie auch mit großer Disziplin aktiv ihren Beitrag zur Eindämmung der Infektionen geleistet haben.

Ich danke all denen, die mit großem Engagement seit nahezu 2 Jahren einen vielfach übermenschlichen Einsatz leisten, um Menschen zu pflegen, Kranke zu heilen, Sterbende zu begleiten und Hinterbliebene zu trösten. Voller Respekt und Anerkennung blicken wir auf das Personal bei den ambulanten Diensten, in den Arztpraxen, in den Pflegeheimen und im Klinikum.

Dieses Jahr hat Vielen Vieles abverlangt, auch in der Stadtverwaltung. Ein herzliches Dankeschön geht deshalb heute an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Kaufbeuren. Beginnend von der Bewältigung des Katastrophenfalles in Zusammenhang mit der Pandemie über die Durchführung der Bundestagswahl bis hin zur Beschaffung von Luftreinigungsgeräten hat die Stadtverwaltung auch 2021 ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt.

Wir danken den Mitarbeitern in den Testzentren und den Kräften im Impfzentrum: Trotz schwieriger Rahmenbedingungen, trotz sich ständig wandelnder Anforderungen und hohem Zeitdruck wird effektiv für den Schutz der Bevölkerung gearbeitet. Unser vor einem Jahr aufgebautes Impfzentrum wurde jetzt innerhalb kürzester Zeit wieder auf volle Stärke hochgefahren, es ist einsatzbereit und wird nach derzeitigem Stand sogar an Heilig Abend und Silvester Impfungen durchführen.

An unsere Bürgerinnen und Bürger appelliere ich, weiter die Hygienebestimmungen und Verhaltensregelungen zu beachten und vor allem, sich impfen zu lassen. Es gibt keine andere Perspektive für eine Rückkehr zur Normalität als eine möglichst hohe Impfquote!

Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,

wir dürfen nun seit fast 20 Monaten zusammenarbeiten. Ich möchte Ihnen versichern, dass mir dies sehr viel Freude bereitet. Natürlich können und müssen wir nicht bei allen Themen einer Meinung sein, es ist ja gerade unser Auftrag, die Vielfalt unserer Bevölkerung, die Unterschiedlichkeit der Interessen und Sichtweisen in Einklang zu bringen oder demokratische Mehrheitsentscheidungen herbeizuführen. Trotz all der Einschränkungen durch die Pandemie erlebe ich ein gelungenes konstruktives und sachliches Miteinander in allen Gremien und im Stadtrat. Weil dies nicht selbstverständlich ist möchte ich mich dafür bei jedem und jeder einzelnen von Ihnen bedanken!

Ausdrücklich bedanken möchte ich mich bei Herrn Bürgermeister Oliver Schill und Bürgermeisterin Dr. Erika Rössler für die Unterstützung. Danke allen 12 Beauftragten des Stadtrates und den 6 Fraktionssprecherinnen und –sprechern!

Die finanziellen Möglichkeiten, die uns zur Verfügung stehen, sind weiter stark beschränkt. Es ist eine große Herausforderung, mit dieser Knappheit an Ressourcen auszukommen, die Pflichtaufgaben zu erfüllen und trotzdem noch Raum für freiwillige Leistungen zu schaffen, die die Gesellschaft zusammenhalten. Und schließlich nicht über unsere Verhältnisse zu leben, um so der nächsten Generation eine gute und solide finanzielle Basis zu hinterlassen.

In den kommenden Haushaltsberatungen werden deshalb wieder manch berechtigte Forderung und viele sinnvolle Wünsche unerfüllt bleiben und aufgeschoben werden müssen. Aber wir müssen heute diszipliniert haushalten um Morgen handlungsfähig zu sein und wieder voll loslegen zu können. Schon heute danke ich dafür Ihnen, aber auch den Bürgerinnen und Bürgern, für Ihr Verständnis.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

die großen Themen unseres Landes sind auch in Kaufbeuren präsent:

Die Innenstädte leiden seit vielen Jahren, sie zu stärken war und ist ein erklärtes Ziel der Stadtpolitik. Über konkreten Anpassungsbedarf haben wir bei 2 Klausurtagungen des Stadtrates gesprochen, demnächst stellen wir dem Innenstadtbeirat unsere Überlegungen vor. 2022 kommt der Stadtrat konkret in der Innenstadt zum Handeln.

Beim Thema Digitalisierung hat die Stadtverwaltung schon bislang im Rahmen der Möglichkeiten ausgezeichnete Arbeit geleistet. Im Rathaus wurden frühzeitig die Weichen in Richtung eines Ausbaus der Infrastruktur und der Entwicklung bürgerfreundlicher Online-Dienste gestellt. Der Stadtrat hat im letzten Jahr zusätzliche Stellen für die Digitalisierung bewilligt, jetzt kommt Vieles in Bewegung! Ein großer Erfolg ist übrigens, dass wir vor wenigen Tagen die Zertifizierung nach ISIS 12 erfolgreich durchlaufen haben. Damit konnten wir den Nachweis erbringen, dass die Sicherheit unserer digitalen Infrastruktur auf der Höhe der Zeit ist! Allen damit befassten Mitarbeitern möchte ich zu diesem Erfolg herzlich gratulieren.

Kaufbeuren stellt sich dem Klimanwandel. Wir passen unsere Konzepte an sich verändernde Bedingungen an und verstärken aktuell u.a. mit Millionenaufwand den Hochwasserschutz oberhalb von Oberbeuren. Wir prüfen bei all unseren Baumaßnahmen Auswirkungen auf das Stadtklima und setzen gezielt Maßnahmen, um positive Effekte zu erzielen. Kaufbeuren ruht sich nicht auf dem vergleichsweise sehr niedrigen CO2-Ausstoß je Einwohner aus, sondern realisiert durch Modernisierung von Gebäuden, Straßenbeleuchtung und Fahrzeugflotte weitere Einsparungen.

Bei der Bildung haben wir absolute Schwerpunkte gesetzt. Die Digitalisierung der Schulen einschließlich der Anbindung ans Glasfasernetz läuft auf Hochtouren, zahlreiche Baumaßnahmen an Schulen und Kitas zeugen davon, dass Kaufbeuren als Bildungsstadt seine Hausaufgaben erledigt:

• Die Sanierung der Gustav-Leutelt-Schule mit 21,76 Millionen,
• die Erweiterung der Adalbert-Stifter-Schule mit 1,7 Millionen,
• die Sanierung des Jakob-Brucker-Gymnasiums mit 26 Millionen,
• der Neubau der Turnhalle an der Schraderschule mit 5,7 Millionen und die
• Erweiterung der Josef-Landes-Schule mit 3,2 Millionen Euro dominieren unseren Haushalt.
• Absehbar ist bereits die Sanierung und Erweiterung der Ludwig-Reinhard-Schule mit voraussichtlich 22 Mio. Euro, die Erweiterung der Beethovenschule und der Berufsschule Josef-Fischer-Straße.
• Auch bei den Kindertagesstätten gibt die Stadt viel Geld aus: Der Neubau Kindertagesstätte am Freibad Neugablonz wird 6 Millionen Euro kosten, die Kindertagesstätte Grünwalder Straße schlägt mit 7,5 Millionen Euro zu Buche.

Sehr geehrte Damen und Herren!

Auch 2021 wuchs unsere Stadt: Gegenüber dem 31.12.2020 haben wir bei der Einwohnerzahl nach Wohnsitzen bis heute um 454 Einwohner auf nun 46.860 zugelegt. Wir wachsen also weiter um etwa 1 % pro Jahr.

Der Wohnungsmarkt stellt die erforderlichen Wohnungen zur Verfügung. In den letzten 4 Jahren wurden jährlich im Durchschnitt durch private Bauträger, Genossenschaften und Stadt 213 Wohnungen in Kaufbeuren neu fertiggestellt. Und der Planungsvorrat ist beträchtlich: Wenn wir allein die Bauvorhaben im Bereich der Apfeltranger Straße, der Füssener Straße, am Afraberg und am Blasiusblick betrachten, dann wird damit der Wohnungsbedarf der Stadt auf Jahre hinaus gedeckt.

Allerdings stellt uns dieses Wachstum vor allem bei der Infrastruktur vor große Herausforderungen. Kaufbeuren braucht dringend die Infrastruktur, um den Zuzug zu bewältigen: Schulen und Kitas platzen schon heute aus allen Nähten, an vielen Stellen fehlt das Personal, um notwendige Angebote bereit zu stellen.

Wir befinden uns bereits aktuell in einer gewaltigen Infrastruktur-Offensive, die enorme finanzelle Mittel bindet.

Und diese Offensive muss energisch fortgeführt werden!

Mit dieser Situation sind wir übrigens nicht allein, nahezu alle Kommunen in unserer Umgebung stehen vor ähnlichen Herausforderungen.

Der Stadtrat hat hier bereits wichtige Weichenstellungen für die nächsten Jahre vorgenommen und wird sicherstellen, dass Kaufbeuren seine Aufgaben weiter zuverlässig zum Wohle seiner Bürger erfüllt.

Meine Damen und Herren,

in einer Zeit zunehmender Fliehkräfte in Europa sind unsere kommunalen Partnerschaften von großer Bedeutung. Voller Stolz konnten wir im letzten Jahr 30 Jahre Partnerschaft mit Ferrara feiern, 2022 steht das gleiche Jubiläum mit Szombathely an. Und sobald es Corona wieder zulässt vertiefen wir unsere Freundschaft mit Gablonz an der Neiße weiter.

Vielen Dank hierfür schon vorab dem Beauftragten des Stadtrates und Vorsitzenden des Städtepartnerschaftsvereins, Ernst Holy und seiner ehrenamtlichen Mann- und Frauschaft.

Das vielfältige ehrenamtliche Engagement unserer Bürgerinnen und Bürger darf in der Weihnachtsansprache nicht unerwähnt bleiben: Es ist absolut großartig, wie reich unsere Stadt diesbezüglich ist. Vielen herzlichen Dank allen ehrenamtlich Tätigen! 

Vielen Dank auch den Mitarbeitern in unseren Unternehmen: In der Sparkasse arbeiten wir mit dem Vorstandsvorsitzenden Tobias Streifinger und Vorstand Angelo Piecerro an einer guten Zukunft.

Bei VWEW handelt unser Geschäftsführer Stefan Fritz sehr umsichtig und lenkt das Unternehmen sicher durch ein schwieriges Marktumfeld.

In unseren Kliniken haben die Interimsvorstände Axel Wagner und Carolina Messerschmitt Verantwortung übernommen. Hier stehen wir in den nächsten Monaten vor einem Umbruch, eine Managementgesellschaft wird die Vorstandsposition übernehmen. Ganz klar ist, dass unsere Kliniken in kommunaler Hand bleiben und alle wichtigen Entscheidungen weiter durch den Verwaltungsrat aus Mitgliedern von Stadtrat und Kreistag getroffen werden.

Das Klinikum ist ein Paradebeispiel für die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit dem Landkreis Ostallgäu. Ich möchte mich heute deshalb auch herzlich bei Landrätin Rita Zinnecker für das hervorragende Miteinander bedanken.

Allen unseren Vorständen und Geschäftsführern ein herzliches Dankeschön, stellvertretend für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Ihnen, den Vertretern der Kaufbeurer Bevölkerung, danke ich für die gute gemeinsame Arbeit im Stadtrat zum Wohle unserer Stadt. Ich wünsche Ihnen allen ein schönes und friedvolles Weihnachtsfest. Für das neue Jahr wünsche ich Ihnen alles Gute, Gesundheit, Glück und Erfolg – und Gottes Segen für uns und unsere Stadt Kaufbeuren.