Sonthofen tritt Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden" bei

Bürgerinnen und Bürger treten immer wieder mit Wünschen an die Stadtverwaltung Sonthofen heran, um Geschwindigkeitsreduzierungen an verschiedenen Straßenzügen zu erreichen. Auch wenn die Prüfung in der Verwaltung ergibt, dass eine Temporeduzierung ein geeignetes Mittel wäre, um die Lebensqualität an dieser Straße zu erhöhen, setzt der Gesetzgeber hier aktuell noch enge Grenzen.

So hat das Verwaltungsgericht Augsburg vor zwei Jahren die Temporeduzierung auf 30 km/h an der nördlichen Ortsausfahrt von Altstädten gekippt, da diese laut Auffassung des Gerichts nach den örtlichen Verhältnissen nicht zwingend erforderlich gewesen sei.

Genau hier setzt die Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ an, die in ihrem Positionspapier fordert, dass Städte und Kommunen vor Ort ein stadtverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr auch auf Hauptverkehrsstraßen bestimmen dürfen. Sie bemängelt, dass beispielsweise Tempo 30 nur bei konkreten Gefährdungen oder vor sozialen Einrichtungen durch die Kommunen angeordnet werden kann.

Auch die Stadt Sonthofen ist der in 2021 von mehreren Bürgermeistern gegründeten Initiative nun beigetreten und begrüßt eine Anpassung der aktuell gültigen Straßenverkehrsordnung. Bürgermeister Christian Wilhelm sagt hierzu „Tempo 30 generell innerhalb der Stadtgrenzen einzurichten, macht keinen Sinn. Aber es ist mir wichtig, dass den Städten, die vor Ort ihre Problemlagen kennen, die Entscheidungsmöglichkeit über eine Temporeduzierung zurückgegeben wird. Heute, in Zeiten von Verkehrswende und Klimawechsel, nur den Sicherheitsaspekt zu betrachten, ist zu kurz gedacht."