Schwerverkehrskontrollen der Polizei im Allgäu

Von 13. Oktober auf 14. Oktober 2022 beteiligten sich die Dienststellen des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West an der europaweiten Schwerverkehrskontrollaktion „Truck & Bus“. Hintergrund sind die vielen Unfälle, die durch Lkw verursacht werden.

2021 registrierte das PP SWS 1.098 Lkw-Unfälle (2020: 957). 817 dieser Unfälle wurden von den Lkw-Fahrern selbst verursacht (2020: 740). Ein Tiefstand der Unfallzahlen im Jahr 2020 begründet sich hauptsächlich in den pandemiebedingten Einschränkungen, die sich auch auf die Gesamtanzahl der Verkehrsunfälle auswirkten. Weiter zurückblickend bewegen sich die Unfallzahlen im Bereich Schwerverkehr auf einem gleichbleibenden Niveau. 

Nebst den alltäglichen Schwerverkehrskontrollen kontrollierte die Polizei am Aktionstag „Truck & Bus“ bayernweit schwerpunktmäßig den gewerblichen Güter- und Personenverkehr. Auch die Verkehrsdienststellen des PP Schwaben Süd/West beteiligten sich in Form von stationären und mobilen Verkehrskontrollen.

Die speziell geschulten Beamten der Verkehrspolizeiinspektionen und -stationen nahmen Busse und Lastkraftwagen dabei ganz genau unter die Lupe. Hauptaugenmerk lag auf der Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten, der Einhaltung der Ladungsvorschriften und der technischen Beschaffenheit der Fahrzeuge.

Leipheim: Die Verkehrspolizei Neu-Ulm mit Unterstützung durch die Zentralen Einsatzdienste Neu-Ulm und der Autobahnpolizeistation Günzburg, betrieb am Donnerstag in der Zeit von 08.00 Uhr bis 15.00 Uhr eine Kontrollstelle an der Tank- und Rastanlage Leipheim. Ziel war die Kontrolle des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs anlässlich des jährlich stattfindenden europaweiten Kontrolltages „Truck & Bus“.

Insgesamt wurden 37 Fahrzeuge unterschiedlichster Nationen kontrolliert, wobei hiervon 14 Fahrzeugführer beanstandet wurden. Neben fehlenden Aufzeichnungen für Lenk- und Ruhezeiten, Verstößen gegen die Genehmigungsvorschriften, Missachtung der Lenk- und Ruhezeiten und der Feststellung einer defekten Bremse wurde auch ein eklatanter Geschwindigkeitsverstoß festgestellt. So fuhr ein türkischer Berufskraftfahrer mit seinem 40-Tonner schneller als 120 km/h statt der erlaubten 80 km/h. Dieser Fahrer musste eine Sicherheitsleistung im oberen dreistelligen Bereich hinterlegen, bevor er die Fahrt fortsetzen durfte.

Insgesamt wurden Sicherheitsleistungen im mittleren vierstelligen Bereich vor Ort erhoben. Das Gespann mit der defekten Bremse durfte seine Fahrt nicht fortsetzen. Der vollbeladene Anhänger mit der unwirksamen Auflaufbremse durfte nur im leeren Zustand weiterfahren. 

Holzgünz/A96 Die Autobahnpolizei Memmingen führte am Vormittag, des 13.10.2022 auf dem Parkplatz Burgacker-Süd der A96 eine mehrstündige Kontrollaktion anlässlich des europaweiten Kontrolltages „Truck & Bus“ durch, wobei hauptsächlich Sattelzüge und Busse von den Beamten in Augenschein genommen wurden.

Am häufigsten zeigte sich, dass die jeweiligen Unternehmen entweder den alle 90 Tage fälligen Download nicht durchführten oder sich erst gar nicht an dem digitalen Kontrollgerät angemeldet hatten. So mussten ein in Griechenland, ein in Irland und zwei in Bulgarien ansässige Firmen eine Sicherheitsleistung mit jeweils einem mittleren dreistelligen Betrag bezahlen, ehe ihren Fahrern die Weiterfahrt gestattet wurde. Eine Sicherheitsleistung im niedrigen vierstelligen Bereich wurde von einem ungarischen Unternehmen einbehalten, da das Kontrollgerät ein Problem mit den GPS-Daten hatte. Dadurch konnte die Fahrtstrecke des 49-jährigen Lenkers nicht nachvollzogen werden. Die nach dem Fahrpersonalgesetz fälligen Ordnungswidrigkeitenanzeigen werden an das Bundesamt für Güterverkehr zur weiteren Sachbehandlung weitergeleitet.

Auch ein Strafverfahren mussten die Beamten einleiten, da sich bei der Kontrolle eines 53-jährigen türkischen Lkw-Fahrers herausstellte, dass seine Fahrerlaubnisklasse CE, die er zum Führen seines Sattelzuges benötigt, bereits im August abgelaufen war. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft musste er eine dreistellige Sicherheitsleistung hinterlegen und einen Zustellungsbevollmächtigten benennen. Die Weiterfahrt wurde ihm untersagt und ein Ersatzfahrer organisiert. Der 53-jährige muss sich nun wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis strafrechtlich verantworten. Aber auch sein Unternehmen, mit Sitz in der Türkei, kam nicht ungeschoren davon. Auch diese Firma war am digitalen Kontrollgerät nicht angemeldet und zahlte einen ebenfalls dreistelligen Betrag.

Marktoberdorf/B12  Von 8 bis 13 Uhr und 14 bis 18 Uhr kontrollierten Beamte der Verkehrspolizeiinspektion Kempten den gewerbsmäßigen Güter- und Personenverkehr an der B12 auf Höhe Geisenried in Fahrtrichtung Kempten mit Unterstützung von Beamten der Polizei Marktoberdorf. Insgesamt wurden hierbei 41 Nutzfahrzeuge überprüft. Es wurden insgesamt 13 Verstöße gegen Sozialvorschriften oder das Güterkraftverkehrsgesetz festgestellt und geahndet. Nebeneffekt der gemeinsamen Kontrollen ist der Transfer von Spezialwissen von den hauptamtlichen Kontrolleuren an ihre Kollegen der Polizeiinspektionen.

Insgesamt überprüften die Beamtinnen und Beamten im Schutzbereich des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West während der Schwerpunktaktion 165 Nutzfahrzeuge des gewerblichen Güter- oder Personenverkehrs. Das Ergebnis der Kontrollen sind rund 40 Verkehrsverstöße, die geahndet werden mussten. Einem Fahrer musste die Weiterfahrt unterbunden werden.