Eric Beißwenger gibt Amt als Bayerns Europaminister ab

Der Oberallgäuer CSU-Politiker Eric Beißwenger wird Ende September sein Amt als Bayerischer Staatsminister für Europaangelegenheiten und Internationales niederlegen. Sein Mandat im Bayerischen Landtag will er weiterhin ausüben. Als Grund für seinen Rückzug nennt Beißwenger persönliche Gründe.

Eric Beißwenger verlässt Ende September die Bayerische Staatsregierung. Der CSU-Politiker erklärte am Montag, sein Amt als Staatsminister für Europaangelegenheiten und Internationales niederlegen zu wollen. Sein Landtagsmandat behält er.

„Diese Entscheidung habe ich aus persönlichen Gründen getroffen. Ich will mich zukünftig wieder mehr auf meine Familie und weitere Aufgaben konzentrieren“, teilte Beißwenger mit.

Der Oberallgäuer gehört seit dem 8. November 2023 als Staatsminister für Europaangelegenheiten und Internationales dem Kabinett von Ministerpräsident Markus Söder an. In dieser Funktion ist er unter anderem für die Europapolitik und die internationalen Beziehungen des Freistaats zuständig.

Beißwenger dankt Söder und seinen Mitarbeitern

In seiner Erklärung bedankt sich Beißwenger ausdrücklich bei Ministerpräsident Markus Söder und seinen Kabinettskollegen für das entgegengebrachte Vertrauen und die Zusammenarbeit. Sein Dank gelte ebenso seinen Mitarbeitern und Wegbegleitern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sowie dem Konsularischen Korps.

Es sei ihm „stets eine besondere Ehre“ gewesen, als Europaminister zum Wohl des Freistaats und seiner Bürger tätig zu sein, erklärte Beißwenger.

Sein Ausscheiden erfolgt im Zuge einer größeren Umbildung des bayerischen Kabinetts. Nach aktuellen Berichten soll Staatskanzleichef Florian Herrmann die Aufgaben des Europaministers zusätzlich übernehmen. Gleichzeitig kommen mit Josef Schmid als neuem Justizminister und dem JU-Landesvorsitzenden Manuel Knoll als Staatsminister für Jugend und Demokratie zwei neue Mitglieder ins Kabinett.

Erst seit Juli Vorsitzender der Europaministerkonferenz

Beißwengers Ausscheiden fällt in eine für die bayerische Europapolitik besondere Phase. Erst zum 1. Juli 2026 hatte Bayern für ein Jahr den Vorsitz der Europaministerkonferenz der Länder übernommen. Beißwenger fungierte bislang als deren Vorsitzender.

Zudem hat Bayern 2026 die Präsidentschaft der EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP) inne.

Politisch zieht sich Beißwenger mit seinem Ausscheiden aus dem Kabinett allerdings nicht zurück: Sein Mandat im Bayerischen Landtag will der CSU-Politiker nach eigenen Angaben weiterhin „mit vollem Einsatz“ ausüben.