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Stephan Stracke
(Bildquelle: AllgäuHIT)
 
Ostallgäu - Füssen
Mittwoch, 16. Oktober 2019

Füssen: Bund erhöht Fördersatz für Flachdachsanierung

Zehn Prozent mehr Förderung für Füssener Eisstadion

Sehr gute Nachrichten für die Stadt Füssen hat der Allgäuer Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke (CSU). Wie ihm der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Stephan Mayer MdB mitgeteilt hat, wird die Flachdachsanierung am Bundesstützpunkt Eishockey und Curling in Füssen von Bundesseite nun mit einem Fördersatz von insgesamt 35 Prozent bezuschusst. Das sind fünf Prozent mehr als der Regelhöchstsatz. Nachdem auch der Freistaat Bayern die Zusage einer Erhöhung um fünf Prozent gegeben hat, übernehmen Bund und Land nun gemeinsam 60 Prozent der zuschussfähigen Kosten, statt der bislang zugesagten 50 Prozent.

"Das ist ein großartiges Ergebnis", so Stracke, der sich gemeinsam mit seiner Landtagskollegin Angelika Schorer seit Wochen und Monaten massiv für eine deutliche Erhöhung der Fördermittel von Bund und Land für die Flachdachsanierung einsetzt. "Zudem hat mir der Regierungspräsident von Schwaben Dr. Erwin Lohner heute mitgeteilt, dass die Regierung mit Datum vom 16. Oktober dem vorzeitigen Maßnahmenbeginn zugestimmt hat. Diese Zustimmung war insbesondere notwendig für die Durchführung von Notfallmaßnahmen, die ein weiteres Eindringen von Regenwasser in die Sportstätte bis zum voraussichtlichen Beginn der endgültigen Sanierungsarbeiten im Frühjahr 2020 verhindern. Damit ist der Startschuss für die dringende Sanierung der eingebauten maroden Foliendächer am Bundesstützpunkt gefallen und der mehrere Jahre dauernde Prozess der Vorbereitung endlich zu einem sehr guten Ende gekommen."

Die Sanierung des Bundesstützpunktes war in den beiden Jahren 2016 und 2017 an der Stadt Füssen gescheitert, obwohl zum damaligen Zeitpunkt eine Förderung des Bundes von 40 Prozent und des Landes von 25 Prozent möglich gewesen wäre. Um die Wiederholung eines solchen Scheiterns zu vermeiden, hatten  Stracke und Schorer den Förderantrag der Stadt Füssen aufs Engste flankiert und sich mit den Entscheidungsträgern auf Bundes- und Landesebene in Verbindung gesetzt. Nach 2017 haben sich die Förderrichtlinien geändert. "Nun ist die Bundesbeteiligung bei solchen Baumaßnahmen auf grundsätzlich bis zu 30 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten beschränkt, die Landesbeteiligung auf bis zu 20 Prozent", erklären Stracke und Schorer. Eine Überschreitung dieses grundsätzlichen Höchstsatzes der Förderung könne laut Richtlinie nur in "nachvollziehbar begründeten Ausnahmefällen" erfolgen.

Hier hatten die beiden Abgeordneten angesetzt und das mit großem Erfolg. Schorer hatte Anfang Juni 2019 eine Zusage des Bayerischen Staatsministers des Innern Joachim Herrmann erhalten, dass der Freistaat Bayern seine Förderung um bis zu fünf Prozent auf bis zu 25 Prozent anhebt  - allerdings nur dann, wenn der Bund seine Förderung in gleichem Umfang anhebe.

Um auch die Bundesseite für eine Erhöhung des Fördersatzes zu gewinnen und somit die Förderung von Bund und Land in gleichem Maße unter Dach und Fach zu bringen, hatte Stracke mehrfach Gespräche mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Stephan Mayer und der zuständigen Fachabteilung im Bundesinnenministerium geführt. "Mit der Zusage des Bundes, die Dachsanierung definitiv mit einem Fördersatz von 35 Prozent zu bezuschussen, haben wir den möglichen Spielraum maximal ausgeschöpft und erhöhen die Gesamtförderung um zehn Prozent. Das ist vor dem Hintergrund der prekären finanziellen Lage der Stadt Füssen und der überregionalen Bedeutung des Bundesstützpunktes für den Spitzensport ein hervorragendes Ergebnis", so die beiden Abgeordneten. "Bund und Land beteiligen sich nun mit einem Fördersatz von insgesamt 60 Prozent an der Flachdachsanierung. Bei den Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Umkleiden und Sanitäranlagen bleibt es nach derzeitigem Stand bei einer Förderung von 50 Prozent", so Stracke und Schorer abschließend.

Die beiden Abgeordneten gehen davon aus, dass der Zuwendungsbescheid von Bund und Land der Stadt Füssen zeitnah zugehen wird.


Tags:
Fördersatz Erhöhung Flachdachsanierung Eisstadion



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