Verfassungsfeindliche Inhalte in WhastApp-Gruppe

Im Rahmen anderweitiger Ermittlungen wurde das Mobiltelefon eines 15-jährigen Jugendlichen durch Beamte der Kriminalpolizei Memmingen ausgewertete. Hierbei wurden in dessen Whatsapp-Verlauf strafrechtlich relevante Inhalte festgestellt. So hatte der Jugendliche strafrechtlich relevante Bilder und Videos im Internet verbreitet. Aufgrund des Inhalts wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung eingeleitet. 

Gegen drei weitere Jugendliche im Alter von ebenfalls 15 Jahren wurde ebenso ein gleichlautendes Ermittlungsverfahren veranlasst. Im Rahmen einer richterlich angeordneten Durchsuchung wurden bei diesen Beschuldigten unter anderem mehrere Mobiltelefone sichergestellt. Deren Auswertung dauert noch an. Die Jugendlichen sind bisher polizeilich nicht in Erscheinung getreten, auch gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass es sie der „rechten“ Szene zuzuordnen wären oder Mitglied einer solchen Organisation sind. Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes werden keine weiteren Informationen zu den Personen bekannt gegeben. (KPI Memmingen)