Thomas Kreuzer unterstreicht Forderung nach Obergrenze

Der CSU-Fraktionsvorsitzende und Allgäuer Landtagsabgeordnete Thomas Kreuzer hat in einem Deutschlandfunk (DLF)-Interview zum Thema Flüchtlinge Stellung genommen. Konkret sagte er: "Wir brauchten überhaupt keinen aufnehmen". Zudem unterstrich er Forderungen nach einer Obergrenze.

Es könne, auch wenn weniger Flüchtlinge inzwischen Deutschland erreichen, noch nicht Entwarnung gegeben werden. Auch heuer seien immerhin rund 250.000 Menschen in die Bundesrepublik geflohen. Dabei handle es sich bei den meisten von ihnen gar nicht um Flüchtlinge im eigentlichen Sinne. Denn: Die Menschen kommen laut Kreuzer aus sicheren Drittstaaten wie der Türkei. Hier drohe ihnen keine Verfolgung. Jemand, der seit zwei Jahren in einem Lager in der Türkei lebe, könne nicht hier Asyl wegen politischer Verfolgung beantragen, sagte Kreuzer sinngemäß im Deutschlandfunk-Interview.

Dass Angela Merkel vor wenigen Tagen Fehler in der Flüchtlingspolitik eingestanden habe, dürfte Kreuzer in seinen Äußerungen nur bestätigt haben. Schließlich war er es, der die Kanzlerin dafür auch bei Veranstaltungen im Allgäu bis aufs Schärfste kritisiert hatte. Für sich verbuchen kann er, dass sich die meisten seiner Prophezeiungen einige Monate später als wahr herauskristallisiert hatten. Für seine Haltung hatte er zuvor noch verbal Prügel bezogen. „Ich halte das, was die Kanzlerin gesagt hat, für richtig. Wir müssen aber natürlich sehen, das Worte alleine nicht helfen. Zustände wie vor einem Jahr dürfen sich in Deutschland niemals wiederholen. Die Menschen wollen, dass wir ein Konzept haben, wenn eine solche Situation wieder eintritt, dass sichergestellt ist, dass es keine illegalen Grenzübertritte mehr geben wird.“, so der Kemptener Politiker im DLF-Interview.

Konkret meint er: Ohne Ausweis und ohne Registrierung dürfe niemand mehr ins Land kommen. Hierbei unterstrich er auch seine Forderung nach einer Obergrenze. Als Beispiel nannte er Österreich. „Wir müssen in der Lage sein, auch unsere Grenze zu schließen, wenn unser vorher festgelegtes Kontingent erreicht ist“. Dann müsse konsequent zurückgewiesen werden, wie die südlichen Nachbarn dies bereits tun.

Deutschlandfunk-Redakteurin Christine Heuer hatte auch nachgehakt, warum die CSU nicht einem Einwanderungsgesetz zustimme. Kreuzer hatte dies als Augenwischerei abgetan, da damit auch keine Verfahren beschleunigt werden. Teilweise werden Menschen in Deutschland geduldet, bei denen klar ist, dass sie abgeschoben werden müssten. Allerdings dauern die Verfahren oft Monate oder sogar Jahre.