Bürgerentscheid gegen Eisstadion-Neubau in Kaufbeuren
Dem Eishockey- Zweitligist ESV Kaufbeuren stehen schwere Zeiten bevor. Nicht nur, dass es sportlich derzeit alles andere als rund läuft. Am heutigen Montag hat auch ein Bürgerentscheid gegen den millionenschweren Neubau des Eisstadions die nötige Unterschriftenanzahl erreicht.
Wie Kaufbeurens Oberbürgermeister Stefan Bosse am Abend gegenüber Radio AllgäuHIT bestätigte, wird sich der Stadtrat bereits am Donnerstag in einer eilig einberufenen Sondersitzung mit der neuen Faktenlage beschäftigen. Bosse geht davon aus, dass dabei wohl die Zulässigkeit des Bürgerentscheids festgestellt wird. Kritisch wird es für den ESVK vor allem dann, wenn das nötige Quorum bei der Abstimmung erreicht wird und die Stimmberechtigten mehrheitlich gegen einen Stadionneubau stimmen. Dann sind dem Stadtrat mindestens ein Jahr die Hände gebunden - So lange müsste sich das Stadtparlament an den Bürgerentscheid halten. Und selbst darüber hinaus wäre fraglich, ob der vermeintliche „Bürgerwille“ zu Gunsten des Eishockeyvereins anschließend einfach übergangen würde.
Weiterbetrieb in höchster Gefahr
Ein negativer Bürgerentscheid hätte selbst bei einer späteren Entscheidung für den Bau eines Profieisstadions große Auswirkungen. Die Pläne für den Neubau des Eisstadions sind derzeit so ausgelegt, dass im Jahr 2017 ein nahtloser Übergang zwischen altem und neuem Stadion erfolgt. Der Zeitplan sei jetzt schon wackelig, meint der Oberbürgermeister. „Wenn da eine Verzögerung reinkommt, geht es nicht mehr ohne Provisorium und es wird auch teurer“, so Bosse bei AllgäuHIT.
Frühestmöglicher Termin für den Bürgerentscheid in Kaufbeuren ist Sonntag, der 18. Januar 2015. In der Sendung „AllgäuHIT am Morgen“ spricht Lars Peter Schwarz morgen zwischen 9 und 12 Uhr ausführlich mit dem Kaufbeurer Oberbürgermeister Stefan Bosse.
Tagesordnungspunkte der Stadtrat-Sondersitzung am Donnerstag, 16 Uhr im Rathaus Kaufbeuren:
1. Mitteilungen
2. Entscheidung über die Zulassung des Bürgerbegehrens "Schützt unseren Stadtsäckel - Kein neues Profi-Eisstadion" ggf. Festlegung des Termins zur Durchführung des Bürgerentscheids
3. Eisstadion Kaufbeuren - Vorstellung des Rahmenterminplans
4. Übergang der Verträge für die Planungsleistungen von der Stadt Kaufbeuren an das Kommunalunternehmen Eisstadion Kaufbeuren
Der Radio-Programmbeitrag zum Nachhören:
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