Die FDP Schwaben demonstrierte, dass auch in Corona-Zeiten Präsenzparteitage
unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen möglich sind. In Königsbrunn
präsentierten die schwäbischen Liberalen ihre Kandidatinnen und Kandidaten
für die Bundestagswahl 2021, nominierten ihren Bezirksvorsitzenden Stephan
Thomae (Kempten) zu ihrem Spitzenkandidaten und wählten die Delegierten für
die Bundesparteitage der nächsten zwei Jahre.
Thomae sitzt bereits in der zweiten Wahlperiode für die FDP im Bundestag.
Der Innen- und Rechtspolitiker ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender
der FDP im Bundestag. „Ich möchte die schwäbischen Freien Demokraten auch in
der nächsten Wahlperiode des Bundestages repräsentieren. Wann, wenn nicht
jetzt, wird eine liberale Partei, die auf Vernunft und Verhältnismäßigkeit
setzt, mehr gebraucht, als in diesen verrückten Zeiten?“, so Thomae.
Daniel Föst, Landesvorsitzender der FDP Bayern, beglückwünschte die
Kandidatinnen und Kandidaten. „Wenn alle Parteien blind nach mehr Staat
rufen, braucht es eine Kraft, die den Menschen auch was zutraut. Mit unseren
Inhalten und den sehr guten Kandidatinnen und Kandidaten, haben wir alle
Möglichkeit, unser Ergebnis von 2017 von 10,7 % sogar noch zu übertreffen.
Vielen ist ein "Weiter so" in Deutschland ein Graus“, so Föst.
Auch über Grundsätzliches wurde gesprochen. Der Generalsekretär der
bayerischen FDP Dr. Lukas Köhler präsentierte im Rahmen des Parteitags das
aktualisierte Leitbild der Freien Demokraten. Besonders das Thema
Nachhaltigkeit treibt die FDP aktuell sehr um. „Dabei ist es uns wichtig
Nachhaltigkeit sowohl ökologisch als auch ökonomisch gedacht wird. Nicht
durch Verbote, sondern durch Innovation können wir beides miteinander
versöhnen“, so der klimapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.
Inhaltlich wurde Anträge zu verschiedensten Themen, u.a. auch zur
Corona-Politik, behandelt. So spricht sich die FDP Schwaben für eine
Anpassung der Bayerischen Corona-Teststrategie und die Abschaffung des
„Jedermann-Tests“ aus, möchte den Steuerfreibetrag für Corona-Boni deutlich
erhöhen und setzt sich für eine Sonderregelung für die von den
Corona-Maßnahmen gebeutelten Enklaven Kleinwalsertal und Jungholz ein. Auch
möchten die Freien Demokraten die Hotelmeldepflicht abschaffen, eine
digitale Pflegeplatzbörse für ganz Schwaben schaffen und ein schwäbisches
Wasserstoff-Board gründen. Die Liberalen Frauen setzten sich mit einem
Antrag zum Verbot des sogenannten „Upskirtings“ – also dem heimlichen Filmen
der Intimsphäre unter dem Rock – durch, die Jungen Liberalen überzeugten mit
ihrem Antrag zum zukunftssicheren Ausbau der Bahnstrecke Ulm-Augsburg und
ihrer Forderung, kein generelles E-Bike-Verbot in den Bergen zu tolerieren. (Pressemitteilung)