Die Allgäuer Städte und Gemeinden können sich auch in Zukunft auf die Unterstützung des bayerischen Staatsministeriums für Finanzen, Landesentwicklung und Heimat verlassen. Das sagte Staatssekretär Albert Füracker beim Hofgespräch in Unterjoch zu. Dabei ging es auf Einladung des Landtagsabgeordneten Eric Beißwenger um den kommunalpolitischen Austausch mit Bürgermeistern und weiteren regionalen Politikern aus dem Landkreis Oberallgäu. "Ich will den Leuten vor Ort die Möglichkeit geben, direkt mit einem Mitglied der Staatsregierung zu sprechen und Lösungen für die Probleme in unserer Region zu finden. Diese Gelegenheit gibt es nicht alle Tage", so Beißwenger.
Themen wie der kommunale Finanzausgleich, die Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms, die Zweitwohnungssteuer wie auch der Breitbandausbau bis in die kleinsten Ortschaften und Gemeinden kamen dabei zur Sprache.
So konnten schon 20.000 Kilometer Glasfaserkabel in Bayern verlegt werden, damit auch ländliche Gebiete mit schnellem Internet versorgt werden können. Ein Programm das ankommt. Von 2.056 politisch selbstständigen Gemeinden in Bayern nutzen knapp 2.000 die Förderprogramme des Freistaats in diesem Zusammenhang. Auch Balderschwang möchte profitieren, um neue Unternehmen in den Ort zu holen. Hier versprach Füracker, das Thema noch einmal zu prüfen. Eine kilometerlange und damit millionenteure Glasfaserkabelleitung über den Riedbergpass kann die Gemeinde trotz Förderung nicht stemmen.
Der Wegfall der Zweitwohnungssteuer könnte durch höhere Schlüsselzuweisungen abgefedert werden. Dies sei derzeit schon der Fall. Allein im Landkreis Oberallgäu sind 11 von 26 Gemeinden betroffen, darunter die Verwaltungsgemeinschaft der Hörnerdörfer.
Wichtig ist dem Staatssekretär eine große Mitbestimmung vor Ort. "Die Kommunen tragen hohe Verantwortung und wissen am besten, was die Bürger vor Ort bewegt und was sie brauchen. Deshalb verfolgen wir in der Staatsregierung den Dezentralisierungsansatz nachhaltig", betonte Füracker im Gespräch mit den Kommunalpolitikern.
Rund zwei Stunden dauerte die Diskussion bei einem zünftigen Weißwurst-Frühstück. Zum Abschluss durfte sich Albert Füracker über selbstgeimkerten Honig des Landtagsabgeordneten Eric Beißwenger und Allgäuer Bergkäse, sowie ein Buch über das Kulturerbe Alpwirtschaft, überreicht von dem Bad Hindelanger Bürgermeister Adalbert Martin, freuen. (pm)