Bürgermeister-Dienstbesprechung in Mindelheim

Vom kommunalen Energiemanagement über die Kommunalaufsicht, Ausgleichsflächen und die Afrikanische Schweinepest bis hin zu Hochwasserschutz und Trinkwasserversorgung: Die Bandbreite der Themen war auch bei der diesjährigen Dienstversammlung der Bürgermeister im Mindelheimer Forum groß. Landrat Hans-Joachim Weirather freute sich, dass fast alle Unterallgäuer Gemeindechefs der Einladung zu dieser einmal im Jahr stattfindenden Informationsveranstaltung des Landratsamts gefolgt waren.

Kommunales Energiemanagement: Wie viel Geld und Ressourcen über ein kommunales Energiemanagement in den Gemeinden eingespart werden können, verdeutlichte Martin Sambale vom Energie- und Umweltzentrum Allgäu (eza). Dabei werde der Energieverbrauch in den einzelnen Liegenschaften unter die Lupe genommen. Erfahrungsgemäß lasse sich schon mit kleinen Maßnahmen wie etwa dem Austausch von Thermostaten oder der Überprüfung von Zeitschaltuhren viel Geld sparen. Interessierte Gemeinden können in ein Förderprogramm aufgenommen werden.

Kommunalaufsicht: Frank Rattel stellte als Leiter des entsprechenden Fachbereichs am Landratsamt die Aufgaben der Kommunalaufsicht vor. Im Mittelpunkt der Arbeit stehe die rechtliche Beratung der Gemeinden.

Ausgleichsflächenmanagement: Eingriffe in Natur und Landschaft müssen laut Bundesnaturschutzgesetz seit dem Jahr 2000 ausgeglichen werden. Für die Gemeinden ist es dabei nicht immer einfach, geeignete Grundstücke zu finden - dabei ergibt sich, wie der Landrat verdeutlichte, allein aus der Bauleitplanung jedes Jahr ein Bedarf an insgesamt rund 16 Hektar Ausgleichsflächen. Das seit 2014 eingeführte „Ökokonto“ eröffne den Gemeinden hier aber neue Möglichkeiten: Und so stellte Jens Franke vom Landschaftspflegeverband Unterallgäu den Bürgermeistern erste Überlegungen vor, eine landkreisweite „Ökoflächenagentur“ in Zusammenarbeit mit dem Maschinenring zu etablieren. Diese könnte die Gemeinden bei der Suche, aber auch bei der langfristigen Aufwertung und Pflege geeigneter Flächen unterstützen. Über einen Fragebogen sollen nun noch verschiedene offene Fragen geklärt werden.

Afrikanische Schweinepest: Über die Afrikanische Schweinepest, ihre Verbreitungswege und die Folgen eines möglichen Ausbruchs im Landkreis informierte Dr. Alexander Minich vom Veterinäramt die Bürgermeister. Die Viruserkrankung ist für Schweine tödlich, aber nicht auf Menschen und andere Tiere übertragbar. Im Seuchenfall sollten die Gemeinden geeignete Sammelstellen für verendete und erlegte Wildschweine zur Verfügung stellen. Hierzu würden sich beispielsweise Kläranlagen eignen.

Hochwasserschutz: Philipp Clermont vom Wasserwirtschaftsamt Kempten appellierte an die Bürgermeister, sich mit den Hochwasserrisiken in ihren Gemeinden und geeigneten Schutzmaßnahmen zu beschäftigen. Er machte auf das Kartenmaterial aufmerksam, das unter www.iug.bayern.de zur Verfügung steht. Daraus gingen Überschwemmungsgebiete, die Auswirkung verschiedener Wasserstände und zu erwartende Risiken hervor. Clermont stellte den Gemeindechefs die unterschiedlichen Förderangebote des Freistaats vor.

Trinkwasserversorgung: Die Versorgung der Bevölkerung mit einwandfreiem Trinkwasser stelle die Gemeinden vor viele Herausforderungen, so Clermont. Er regte an, in diesem Bereich verstärkt gemeindeübergreifend zusammenzuarbeiten. Auf diese Weise könnten die Aufgaben und auch Kosten auf mehrere Schultern verteilt werden. So könnte beispielsweise auch die Zahl der Wasserschutzgebiete verringert werden. 86 gibt es derzeit im Unterallgäu. Landrat Weirather regte an, etwa auf Ebene der Verwaltungsgemeinschaften Fachpersonal für die Betreuung der Wasserversorgung zu qualifizieren oder einzustellen.

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