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(Bildquelle: AllgäuHIT | Thomas Häuslinger)
 
Ostallgäu - Buchloe
Donnerstag, 13. August 2020

Bernhard Pohl attackiert B-12-Gegner scharf

Auf komplettes Unverständnis stößt beim Allgäuer Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl (Kaufbeuren) der Versuch, eine Fundamentalopposition gegen den vierspurigen Ausbau der B12 zu organisieren.

Pohl, der seit seinem Einzug in den Bayerischen Landtag 2008 mit großem Nachdruck für dieses Verkehrsprojekt kämpft, wirft den Gegnern vor, die Debatte zur Unzeit zu führen und demokratisch getroffene Entscheidungen nachträglich in Frage stellen zu wollen: „Jeder kann in einer Demokratie seine Meinung sagen und für seine Überzeugung kämpfen. Wenn aber die Grünen als eine seit vielen Jahren etablierte Partei ein für das gesamte Allgäu überragend wichtiges Verkehrsprojekt auf der Zielgeraden stoppen wollen, wirft das Fragen auf. Jahrelang habe ich gemeinsam mit anderen Politikern aus der Region, mit der Wirtschaft und der Unterstützung tausender Allgäuer in München und in Berlin für dieses Projekt gekämpft. Obwohl es lange nicht danach ausgesehen hat, ist es uns letztlich doch gelungen, Mehrheiten zu organisieren und die Entscheidungsträger auf unsere Seite zu ziehen. Als die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans beschlossen wurde, hätten die Grünen ihre Ablehnung formulieren und gegen den Ausbau kämpfen können. Jetzt aber, wo die Entscheidungen längst gefallen sind, der Staat bereits viel Geld in Planungen und Gutachten investiert hat, um die Maßnahme möglichst schnell voranzutreiben, ist der Widerstand unredlich. Jetzt muss man demokratisch gefallene Entscheidungen akzeptieren“, fordert der Abgeordnete.

Er warnt auch eindringlich vor der Gefahr, auf Bundes- und Landesebene gewonnenes Vertrauen zu verspielen. „Wir haben immer auch mit dem Argument geworben, dass die ganze Region diese Verkehrsinfrastrukturmaßnahme unterstützt. Das haben die Menschen auch in beeindruckender Weise getan.“, erinnert sich Pohl. Wenn dieser breite Konsens nun von den Grünen in Frage gestellt werden soll, sei dies auch für andere politische Entscheidungen, die die Region voranbringen soll, schädlich.

„Man muss sich auf unser Wort verlassen können!“ Die Anliegergemeinden Buchloe, Jengen und Germaringen sowie die betroffenen Landwirte nimmt er von seiner Kritik ausdrücklich aus. „Natürlich müssen die Gemeinden im Rahmen des Anhörungsverfahrens ihre Bedenken im Detail vorbringen, ob das nun den Lärmschutz oder den Flächenverbrauch aufgrund der gewählten Fahrbahnbreite betrifft. Dazu ist das Anhörungsverfahren schließlich da. Die Einwände werden dann in einem rechtlich geregelten Verfahren bewertet und, soweit sie berechtigt sind, auch berücksichtigt. Meine Kritik richtet sich ausschließlich an diejenigen, die zum Fundamentalprotest aufrufen“, stellt Pohl klar. Besonders befremde es ihn, wenn nun behauptet wird, der Bedarf sei gar nicht nachgewiesen, es müssten hierzu noch Untersuchungen angestellt werden. „Die genaue Ermittlung von Nutzen und Kosten ist im Rahmen der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans gesetzlich vorgeschrieben. Dabei hat sich ergeben, dass der Nutzen um ein Vielfaches höher ist, als die Kosten. Dies war Voraussetzung dafür, dass das Projekt überhaupt in den vordringlichen Bedarf gekommen ist. Flankiert wurde dies durch die Einholung von Gutachten zur Raumverträglichkeit, zum Schutz von Tierarten und zur Auswirkung auf den überörtlichen Verkehr. Das ist den Kritikern bei den Grünen und beim Bund Naturschutz aber bestens bekannt“, kritisiert Pohl.

Er verweist abschließend auch darauf, dass die Corona-Krise die herausragende Bedeutung einer starken Wirtschaft gezeigt habe. „In den vergangenen Jahren ist ein ständiges Wachstum der Wirtschaft für manche zur Selbstverständlichkeit geworden. Corona hat uns aber gezeigt, dass es sich hierbei nicht um ein Naturgesetz handelt. Wir werden in den nächsten Monaten, sogar Jahren noch schwierige Zeiten erleben. Umso wichtiger ist es, dass wir unsere heimische Wirtschaft durch den dringend notwendigen Ausbau von Verkehrsinfrastruktur unterstützen. Auch die Grünen sollten zur Kenntnis nehmen, dass es einen direkten Zusammenhang zwischen einer starken Wirtschaft und guten Steuereinnahmen gibt. Wenn uns diese dauerhaft wegbrechen, stehen natürlich auch Umweltmaßnahmen auf dem Prüfstand. Unsere Ausgaben können wir jedenfalls nicht dauerhaft auf Pump finanzieren. Deshalb muss eine robuste Wirtschaft in unser aller Interesse sein“ bemerkt Pohl abschließend.  


Tags:
B12 Ausbau Kritik Pohl


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