Breitbandzuschüsse im Oberallgäu falsch berechnet

Seit einigen Wochen ist die modifizierte bayerische Breitbandrichtlinie in Kraft. Dabei sollen die Förderkonditionen im Breitbandausbau für die Gemeinden verbessert werden. Wie MdL Dr. Leopold Herz, FREIE WÄHLER in Gesprächen mit Oberallgäuer Bürgermeistern erfahren hat, ist die Festlegung der Fördersätze allerdings nicht nachvollziehbar!

Deshalb hat er eine Anfrage an die Bayerische Staatsregierung gestellt! Sie hat ergeben, dass von den insgesamt 28 Oberallgäuer Kommunen bei insgesamt 20 Kommunen der Fördersatz falsch berechnet wurde!

Die betreffenden Gemeinden Bad Hindelang, Blaichach, Bolsterlang, Burgberg, Dietmannsried, Durach, Fischen, Haldenwang, Lauben, Missen-Wilhams, Obermaiselstein, Ofterschwang, Oy-Mittelberg, Sulzberg, Waltenhofen, Weitnau und Wertach hätten  nach der ursprünglichen Berechnung nur einen Fördersatz von 60 % erhalten und die Gemeinden Buchenberg, Rettenberg und Wildpoldsried 70 %. Bei den oben genannten Gemeinden wird sich nach der Neuberechnung der Fördersatz erhöhen!

„Eine Überprüfung der Finanzkraftdaten für alle 2056 bayerische Kommunen hat Korrekturen zu Gunsten einiger weniger Kommunen ergeben“ so das Ministerium. Bayernweit sind dies insgesamt 86 Kommunen, doch im Oberallgäu kann man hier nicht von einigen wenigen sprechen, so MdL Dr. Herz, denn es sind hier mehr als 70 % der Kommunen des Landkreises, bei denen die falschen Daten zugrunde gelegt wurden!

Der ländliche Raum, wie das Oberallgäu, braucht schnelles Internet. Die Investitionen in diesem Bereich sind enorm wichtig und stellen einen wesentlichen Standortfaktor dar.  Aufgrund der stets wachsenden Aufgaben haben die Kommunen nur in sehr geringem Maße finanziellen Spielraum! Umso notwendiger sind deshalb diese Fördergelder, so MdL Dr. Herz!