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Das Riedberger Horn im Winter.
(Bildquelle: DAV)
 
Oberallgäu - Obermaiselstein/Balderschwang
Freitag, 9. September 2016

SPD äußert sich zur geplanten Skischaukel am Riedberger Horn

Ratsbegehren über Skischaukel nicht zulässig

Die SPD hat die Abstimmung zur geplanten Skischaukel in Obermaiselstein und Balderschwang, als „nicht zulässig“ bezeichnet. Das berichtet der BR. Demnach habe eine juristische Bewertung aus der SPD-Fraktion ergeben, dass die Bürger der beiden Gemeinden Obermaistelstein und Balderschwang gar nicht über die Frage Skischaukel abstimmen dürfen.

Es scheint als nehme der Streit, um die geplante Verbindungsbahn zwischen den Skigebieten Riedberger Horn und Grasgehren nie ein Ende.

Vor einem Monat haben sich die Gemeinderäte von Obermaiselstein und Balderschwang getroffen, um die Entscheidung zum Bau der Bahn an die Bürger zu übergeben. Damals wurde im Haus des Gastes in Obermaiselstein beschlossen ein Ratsbegehren auf den Weg zu bringen. In diesem hätten die Bürger dann die Möglichkeit ja oder nein zum Bau zu sagen.

Die SPD sieht dieses Ratsbegehren als nicht zulässig an. Das berichtet der BR. Eine juristische Bewertung aus der SPD-Fraktion habe ergeben, dass die Bürger der beiden Gemeinden Obermaistelstein und Balderschwang gar nicht über die Frage Skischaukel abstimmen dürfen. Hintergrund: für das Projekt gebe es kein Einvernehmen innerhalb der Staatsregierung. Wie bekannt ist, streiten sich Heimatminister Dr. Markus Söder (CSU) und Umweltministerin Ulrike Scharf (ebenfalls CSU).

"Söder ist dafür, Frau Scharf ist dagegen, sie drückt sich jetzt davor und will das den Gemeinden überlassen. Nachdem zuerst die Staatsregierung das zulassen muss und dann erst die Gemeinde, ist das nicht zulässig." Sagte der SPD-Abgeordnete, Florian von Brunn dem BR.

Mit dieser neuen Diskussion könnte das Ratsbegehren in neun Tagen also kippen. 


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SPD streit skischaukel allgäu



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