Von wegen Wahlkampf und Schönmalerei

Im Wahlkampf versuchen Politiker sich und ihre Arbeit möglichst gut "zu verkaufen". Wer wiedergewählt werden will, muss möglichst viele Bürger überzeugen, dass er mehr zu bieten hat als seine Konkurrenten. Also wird die Leistung der vergangenen Jahre ins Scheinwerferlicht geschoben und die Zukunft bunt und positiv dargestellt. Jetzt hat der amtierende Bürgermeister Armin Schaupp (parteilos) eine Videobotschaft veröffentlicht. Darin erklärt er die Haushaltsprobleme seiner Stadt. Kurzum: Man könnte meinen, er macht im Wahlkampf alles falsch...

Statt alles schön zu reden, weist er auch im Wahlkampf auf das Immenstädter Finanzproblem hin, fordert konsequente Sparmaßnahmen und möchte Steuererhöhungen. Gewinnt man so eine Wahl? Macht man es da nicht Mitbewerbern leicht? Schaupp hat bei seinem Amtsantritt "Klarheit und Wahrheit" auf seine Fahnen geschrieben. Das hat er über fünf Jahre durchgehalten. Er wurde dafür als "in Finanzdingen unerfahrener Bürgermeister kritisiert". Von der konservativen Mehrheit im Stadtrat wurde ihm "Schwarzmalerei" vorgeworfen. Die Mehrheit im Stadtrat hielt ihm vor, der Stadt ginge es doch nicht schlecht, man habe ja schließlich auch Werte auf der hohen Kante.

Sinkende Gewerbesteuereinahmen seien nur ein vorübergehendes Problem, hieß es: "Demnächst sprudeln die Gewerbesteuereinnahmen wieder!" prognostizierte Markus Kössel in seiner Haushaltsrede vor zwei Jahren. Stattdessen muss der Stadtrat sich jetzt über einen Nachtragshaushalt Gedanken machen. Es fehlen 2,4 Millionen Euro im aktuellen Haushalt.

Armin Schaupp fordert eine grundlegende Wende in der Haushaltspolitik im Städtle. Er spricht frei heraus von "schmerzhaften Sparmaßnahmen". Dass der damit nicht gerade einen klassischen Wahlkampf führt, ist ihm auch klar. Er hält sich aber weiter an seinen Leitspruch "Klarheit und Wahrheit". Jetzt hat er eine Videobotschaft veröffentlicht