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Oberallgäu - Immenstadt
Freitag, 22. Mai 2020

Immenstadt: Hohe Einbußen durch die Coronakrise

Die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise zeigen sich so langsam in den verschiedenen Städten und Gemeinden. Die Einnahmen bleiben aus oder gehen stark zurück, was sich stark auf die Kommunen auswirkt. Noch dazu verursachen die Präventionsmaßnahmen ungeahnte Kosten. Der Immenstädter Bürgermeister Nico Sentner im AllgäuHIT-Interview zur aktuellen Lage:

Radio AllgäuHIT: Wer ist in Immenstadt alles betroffen von der Coronakrise?
Nico Sentner: Zunächst ist es einmal so, dass nicht nur unsere gewerbetreibenden Veranstalter, Gastronomen und alle Einzelhändler davon betroffen sind. Sondern, dass auch unser städtischer Haushalt davon im Moment stark betroffen ist. Konkrete Zahlen: Wir haben Gewerbesteuervorauszahlungen von 1,4 Mio. Euro, die für das Jahr 2020 zurückgegangen sind. Das ist natürlich eine enorme Summe und unser Ansinnen ist es im Moment, wie man den Gewerbetreibenden in der zweiten Jahreshälfte allgemein unter die Arme greifen kann. Hier bin ich im starken Austausch mit Impuls (Einzelhandelsgemeinschaft der Stadt Immenstadt).

Radio AllgäuHIT: Wie wollen Sie den Betroffenen in Immenstadt helfen?
Nico Sentner: Das sind im Moment Lösungen wie beispielsweise auf dem Marienplatz. Unsere Biergärten sind wieder gefüllt. Hier sieht man wie wichtig es war, dass die Lockerungen gekommen sind. Es funktioniert aktuell auch wunderbar mit den Abstandsregeln. Die Gastronomen haben tolle Hygienekonzepte entwickelt und wir waren dabei ebenfall unterstützend tätig. Die Gastronomen haben deutlich mehr Fläche zur Verfügung gestellt bekommen. Die Gastronomen haben also derzeit die Möglichkeit sich ohne großen bürokratischen Aufwand oder Mehrkosten auszubreiten. So versichen wir als Stadt Immenstadt unseren Einzelhändlern und Gastronomen unter die Arme zu greifen

Radio AllgäuHIT: Wie sieht es aus mit einer Reduzierung oder Stundung von Grund- und Gewerbesteuer?
Nico Sentner: Ich sag mal so: Das ist eine Lösung, da beißt sich die Katze selbst in den Schwanz. Wir haben das Problem, dass wir viele Pflichtaufgaben in unserem Haushalt haben und es gibt Dinge an denen eine Stadt festhaltenn muss und sollte. Es gab aber auch andere Themen, die geschoben werden konnten. Aber die Reduzierung der Gewerbe- und Grundsteuer ist im Moment, aufgrund der finanziellen Lage der Stadt Immenstadt, einfach nicht möglich. Wir müssen hier auch die Entwicklungen der Coronapandemie abwarten, inwieweit diese noch weitere Auswirkungen auf unseren städtischen Haushalt haben wird.

Radio AllgäuHIT: Ist eine Haushaltssperre denkbar?
Nico Sentner: Das Thema Haushaltssperre wird spätestens bei unserer Sitzung im Juni auf der Tagesordnung sein. Aktuell stellen Frau Lorenz (Stadtkämmerin) und ich größere Ausgaben auf den Prüfstand, die wir gezielt durchgegangen sind. Ebenfalls muss die Stadt auch versuchen, die genauen Entwicklungen zu beobachten, um dann zielgerichtet einen Nachtragshaushalt entwickeln zu können. Bis dahin, denke ich, wird eine Haushaltssperre unumgänglich sein.

Radio AllgäuHIT: Sind geplante Projekte deshalb jetzt in Gefahr?
Nico Sentner: Wir haben den Haushalt genau durchleuchtet und schaffen es, einige Projekte zu schieben. Das sind dann vor allem Planungskosten, etc. die heuer noch nicht kassenwirksam werden. Das bedeutet, dass wir ungefähr 3 Mio. Euro in das neue Haushaltsjahr schieben können. Gleichzeitig werden wir aber an Pflichtaufgaben weiter festhalten. Beispielsweise ist aktuell die Sanierung der Königsegg-Grundschule in vollen Gange. Genauso bei unserem Kindergartenprojekt beim Kindergarten in Stein, da wird sich am Baubeginn ebenfalls nichts ändern. Dies sind notwendige Maßnahmen und für die Projekte konnten wir auch Luft in unseren Haushalt bekommen.

Radio AllgäuHIT: Was wollen Sie den Bürgern der Stadt Immenstadt noch mitgeben?
Nico Sentner: Ich möchte nochmal an alle Bürgerinnen und Bürger unserer wunderbaren Stadt appellieren, unsere Gewerbetreibenden wirklich aktiv zu unterstützen. Ich denke es ist jetzt an der Zeit zusammenzustehen. Kaufen Sie lokal und vor Ort. Für unsere Geschäfte und die Gastronomie ist dieser Moment überlebenswichtig, dass wir uns solidarisch zeigen und die städtische Infrastruktur durch unseren Einkauf stützen. Das wäre mir ein großes Anliegen und ein herzliches Dankeschön, wie umsichtig alle Immenstädter mit der aktuellen Situation umgehen.


Tags:
Finanzen Coronavirus Interview Bürgermeister


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