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Dr. Leopold Herz
(Bildquelle: Freie Wähler)
 
Oberallgäu - Bolsterlang
Dienstag, 3. Mai 2016

Skeptische Sicht auf TTIP & CETA bei Vortrag in Bolsterlang

Forderung von Transparenz und Offenheit

Im Rahmen der Jahresversammlung des Vereins "Natur und Kultur" in Bolsterlang im Gasthof Kitzebichl hat MdL Dr. Leopold Herz, agrarpolitischer Sprecher der Freien Wähler Landtagsfraktion die Teilnehmer über TTIP (Transatlantisches Freihandelsabkommen) und CETA (Globales Wirtschafts- und Handelsabkommen mit Kanada) und die damit verbundenen Gefahren informiert.

Kritisch ging MdL Dr. Herz dabei auf die mangelnde Transparenz bei den Verhandlungen ein. So sind Dokumente bislang zu sehr selektiv veröffentlicht worden. Darüber hinaus sind die gesamten Ausführungen ausschließlich in Englisch und die Dokumente dürfen nur unter Aufsicht eingesehen werden. Zudem kritisiert er die Einstufung deutscher und europäischer Umwelt- und Verbraucherschutz-Standards als sogenannte "Handelshemmnisse". Auch auf Auswirkungen bei Mittelstand und Handwerk ging MdL Dr. Herz ein. Bei den Handwerkern bestehen Befürchtungen, dass durch TTIP der deutsche Meistertitel wegfällt. "Der Meisterbrief, der die Qualität im Handwerk sichert, darf nicht als "Handelshemmnis" klassifiziert werden", mahnt MdL Dr. Herz

Ausführlich erklärte er, welche Probleme für die einheimische bäuerliche Landwirtschaftsstruktur dadurch entstehen. "Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind eine Gefahr für europäische Regionalspezialitäten und damit für bayerische Qualitätsprodukte, sie gefährden unsere bäuerliche geprägte Landwirtschaft", so MdL Dr. Herz! Beispielsweise Allgäuer Emmentaler ist ein Produkt, das eine sehr lange Tradition hat und zu einer weithin bekannten Delikatesse geworden ist. Die verbriefte Herkunft dieser regionalen Spezialitäten könnte durch das Freihandelsabkommen TTIP in Gefahr geraten befürchtet er.

TTIP soll unter anderem neue Exportchancen öffnen, gemeinsame Standards in Europa und den Vereinigten Staaten festlegen sowie auch zu einer größeren Produktvielfalt und niedrigeren Verbraucherpreisen führen.

Durch das Abkommen wäre zwar ein besserer Zugang zum amerikanischen Markt gegeben, umgekehrt könnten aber auch genveränderte Lebens- und Futtermittel sowie hormonell behandeltes Fleisch auf dem europäischen Markt Einzug halten. Aus Sicht von MdL Dr. Herz muss für den Verbraucher auf den ersten Blick erkennbar sein, ob es sich bei dem Lebensmittel um ein Gentechnik-Produkt handelt und wo es produziert wurde.

Die Vereinsmitglieder waren sehr an der Thematik interessiert und es entstand eine rege Diskussion.
Einhellig haben Sie ihre großen Bedenken gegen das Handelsabkommen geäußert.

MdL Dr. Herz sieht das Freihandelsabkommen TTIP auch sehr skeptisch. Er hat große Sorge um die bewährten Standards, vor allem in der Lebensmittelerzeugung und fordert Transparenz und Offenheit. MdL Dr. Herz appelliert an die Teilnehmer, die online-Petition der Freien Wähler "TTIP-CETA-TISA - Das Volk befragen" mit ihrer Unterschrift zu unterstützen, was diese gerne machen. 

(Pm)


Tags:
TTIP CETA Dr. Leopold Herz Kritik



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