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mit Thomas Häuslinger
 
 
Der Landtagsabgeordnete Eric Beißwenger (CSU)
(Bildquelle: Eric Beißwenger)
 
Oberallgäu
Freitag, 19. Januar 2018

49 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen fürs Oberallgäu

„In diesem Jahr kommen 42.901.372 Euro aus den Schlüsselzuweisungen dem südlichen Oberallgäu zugute“, freut sich Landtagsabgeordneter Eric Beißwenger. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2018 gestiegen. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 18.803.128 Euro, der Landkreis 24.107.244 Euro.

Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Sie ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen. Sie stärken die Finanzkraft der Kommunen und sollen Unterschiede in ihrer Steuerkraft abmildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Gemeinden mit höheren eigenen Steuereinnahmen erhalten daher geringere Schlüsselzuweisungen. Gemeinden, die über geringere eigene Steuereinnahmen verfügen, erhalten durch höhere Schlüsselzuweisungen eine stärkere finanzielle Unterstützung.

Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen in 2018 bayernweit um gut 300 Millionen Euro auf rund 3,67 Milliarden Euro. Das sind 9 Prozent mehr als im Vorjahr 2017. Landtagsabgeordneter Beißwenger: „Die Schlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres befanden sich bereits auf absolutem Rekordniveau. Dieses Jahr werden sie noch einmal deutlich übertroffen. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden.“

Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für 2018 auf über 9,5 Milliarden Euro. Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten.

Beißwenger: „Der Freistaat Bayern steht als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen und ermöglicht über die Schlüsselzuweisungen wichtige Projekte vor Ort. Davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger in ganz Bayern.“ (pm)


Tags:
schlüsselzuweisung politik bayern csu


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