Satzung für Integrationsbeirat in Memmingen genehmigt

Ein wegweisender Schritt auf dem Weg zu einem Integrationsbeirat in Memmingen ist getan. Der Stadtrat hat in der jüngsten Sitzung des Plenums die Satzung des neuen Gremiums erlassen, das anstelle des bisherigen Ausländerbeirats die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Memmingen neu ausrichten soll. „Integration ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung und Zukunftsaufgabe, die nur als wechselseitiger und langfristiger Prozess zwischen Migranten und der sonstigen Stadtgesellschaft verwirklicht werden kann. Integration betrifft uns alle“, erläuterte Jörg Haldenmayr, Referatsleiter Jugend und Soziales, bei der Vorstellung der neuen Satzung im Stadtrat. „Ich freue mich sehr über den Erlass der Satzung durch den Stadtrat. Der Integrationsbeirat wird einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in unserer Stadt zu fördern. Das ist ein sehr wichtiges Thema, dem wir uns verstärkt widmen wollen“, betonte Oberbürgermeister Manfred Schilder.

Besonders die gesellschaftliche Entwicklung der letzten Jahre und der damit einhergehend stark gestiegene Anteil an Ausländern und von Menschen mit Migrationshintergrund mache eine Neuausrichtung der städtischen Integrationsarbeit dringend erforderlich, erläuterte Haldenmayr. Der neue Integrationsbeirat soll den Stadtrat bei der Weiterentwicklung der Integrationsarbeit und eines Integrationskonzepts aktiv beratend begleiten und dabei die Belange aller Menschen mit Migrationshintergrund einbringen. Auch die vielen positiven Erfahrungen gelungener Integration von eingebürgerten Memmingerinnen und Memmingern mit Migrationshintergrund sollen eingebracht werden und die Arbeit bereichern.

Nach ausführlichen Debatten in Arbeitsgruppen und durch die Fraktionsvorsitzenden unter Einbindung des Stadtratsreferenten für Integration, Rupert Reisinger, hatte bereits der Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales den Erlass der Satzung einstimmig befürwortet.

Der zukünftige Beirat stellt das Expertengremium für Integration im gesamtgesellschaftlichen Auftrag dar. Mitglieder sind der Oberbürgermeister, der Stadtratsreferent für Integration, jeweils ein Mitglied jeder Stadtratsfraktion und zwölf Vertreterinnen und Vertreter der Migranten, die aus unterschiedlichen Herkunftsgebieten stammen sollen. Als reine Ländervertretung soll nur noch die Türkei vertreten sein, die eine sehr große Migrantengruppe in Memmingen darstellt. Auch die Aussiedler/ Spätaussiedler, die ebenfalls eine sehr große Migrantengruppe darstellen, sollen in Zukunft mit zwei Vertretern berücksichtigt werden. Folgende Herkunftsbereiche sind festgelegt: Afrika, Asien, Spät-/Aussiedler, ehem. GUS-Staaten, Europäische Union, sonstiges Europa, Türkei, Menschen mit Fluchterfahrung. Vorsitzender des Beirats wird nicht der Oberbürgermeister sein, sondern eine Vertreterin/ ein Vertreter der Migrantengruppen.

Kandidaten werden analog zu den anderen Beiräten, wie z.B. beim Seniorenbeirat, vom Stadtrat gewählt. Wichtig ist dabei, dass die gesamte Bürgerschaft, also Migranten und Deutsche, die zwölf Vertreterinnen und Vertreter der Migranten vorschlagen dürfen, zudem können sich auch alle Migrantinnen und Migranten selbst bewerben.

Zeitnah soll nun eine städtische Koordinierungsstelle für Integration aufgebaut werden, die auch als Geschäftsstelle des Integrationsbeirats fungieren wird. Eine erste wichtige Aufgabe wird die Erarbeitung eines Integrationskonzepts für Memmingen sein. Auch ist geplant, dass das Vorschlags- bzw. Bewerbungsverfahren für die zukünftigen Mitglieder des Integrationsbeirats noch heuer starten soll.