Ergebnisse der Memminger Plenumssitzung

Die Plenumssitzung hat in Memmingen stattgefunden. Hier findet ihr nun eine volle Übersicht, über die Ergebnisse der Sitzung. Unter anderem wurde eine breite Bürgerbeteiligung bei der Vorbereitenden Untersuchung für die Altstadt von Memmingen festgestellt, der Lichtmasterplan wurde beschlossen und weitere Themen.

Hohe Bürgerbeteiligung bei der Vorbereitenden Untersuchung für die Altstadt

2018 beschloss der Stadtrat eine Vorbereitende Untersuchung (VU) für die Altstadt von Memmingen. Ziel ist die Erarbeitung eines Handlungskonzeptes für die künftige Innenstadtsanierung. „Der erste Schritt, eine umfangreiche Bestandsanalyse, ist nun abgeschlossen“, informierte Sylvia Haines vom beauftragten Architektur- und Stadtplanungsbüro Haines-Leger (Würzburg) im Plenum des Stadtrats. Analysiert wurden das Stadtbild, der Gebäudezustand, die Bevölkerungsentwicklung, der öffentliche Raum mit Verkehrs- und Grünflächen, die Verkehrssituation, die Themen Freizeit, Kultur & Tourismus sowie die ökologische Situation in der Altstadt.

Ein großes Augenmerk lag auf einer breiten Bürgerbeteiligung. Es gab eine Befragung der Eigentümer von Immobilien in der Altstadt (Juli/August 2019), eine Bürgerwerkstatt (Oktober 2019), eine Onlinebeteiligung und eine Stadtratsklausur (November 2019). In einer Lenkungsgruppe steuern Vertreterinnen und Vertreter von Verwaltung, Regierung von Schwaben, Heimatpflege und der Stadtteilreferent Altstadt das Projekt mit.

Als Stärken der Memminger Altstadt wurden in der Analyse benannt: das historische Stadtbild mit Stadtbach, Stadtmauer, denkmalgeschützten Gebäuden sowie historischen Straßen und Plätzen; mittelalterliche Freiraumstrukturen, die heute etwa im Stadtgraben noch erkennbar sind. Parks, begrünte Hinterhoflagen und Bäume, die kleinklimatische Inseln und Ruhezonen bilden. Sie bieten großes Potenzial für die zukünftige Entwicklung. Funktionale Stärken stellen der gute Zustand der zentralen Straßen und Plätze dar, eine gute Erreichbarkeit der Altstadt durch ZOB, Bahnhof und Parkhäuser, ein hoher Rad- und Fußverkehrsanteil in der Kernstadt. Als Schwächen wurden aufgezeigt: (Teil-) Leerstände in den Seitenlagen, vor allem im südwestlichen Untersuchungsgebiet; Sanierungsbedarf von Gebäuden, Straßen und Plätzen vor allem in Nebenlagen; mangelhafte Eingangssituationen in die Altstadt; die Trennung der Fußgängerzone am Weinmarkt; südwestlicher Altstadtbereich und Rosenviertel/ Bahnhofsareal mit verstärkt städtebaulichen Missständen; Stadtmauer nicht begehbar.

Für Fußgänger und Radfahrer fehlten zudem Querungshilfen am Altstadtring (Rad- und Fußverkehr), erläuterte Claudia Zimmermann vom Ingenieurbüro Brenner Bernard, die mit der Verkehrsplanung beauftragt sind. Schwächen stellten auch vom ruhenden Verkehr dominierte Plätze in der Altstadt dar wie z.B. Hallhof oder Weinmarkt.

Eine Herausforderung in der Altstadt werde es künftig sein, die heutigen Schwächen abzumildern, neue Konzepte für Teilräume zu entwickeln und dabei die Identität der Altstadt zu wahren, fasste Sylvia Haines zusammen. „Das Leitbild für die Memminger Altstadt lautet: Die Memminger Altstadt gemeinsam generationengerecht, unter Wahrung der eigenen Identität, nachhaltig entwickeln.“ Im Rahmen der VU Altstadt spielen auch Gestalt und Nutzung des Rosenviertels eine wichtige Rolle, weil es eine der letzten Flächen ist, die es grundlegend in der Altstadt zu entwickeln gilt.

Ziele für die Altstadt sind das Bewahren und Entwickeln des Stadtbildes mit den charakteristischen Strukturen, Bauwerken und Gebäuden; besonderes Augenmerk soll auf die Stadtmauer, den Stadtgraben und den Stadtbach gerichtet sein. Städtebaulich gelte es die Fußgängerzone weiterzuentwickeln, Verbindungen zwischen den „Orten des Ankommens“ (Bahnhof, Parkhäuser) und der Einkaufszone zu gestalten und die Randlagen in der Altstadt aufzuwerten. Was Grün- und Freiflächen angeht, ist die Aufwertung des Stadtgrabens anzustreben, ergänzt durch die Schaffung eines grünen Bandes entlang der Bahnhofstraße, z.B. in Form einer Allee. Unter dem Stichwort Mobilität gelte es die Erreichbarkeit der Altstadt zu sichern und eine Infrastruktur für emissionsarme Verkehrsmittel auszubauen. Als konkrete Projekte wurden genannt: Verkehrsberuhigung Weinmarkt; E-Mobilitäts-Schwerpunkt am Hallhof, Sanierung und Fassadengestaltung Parkhaus Schwesterstraße, Straßensanierung Krautstraße, Entwicklung Rosenviertel, Umstrukturierung Altstadteinfahrt Schweizerberg, Straßensanierung Kempter- und Weberstraße. Als nächster Schritt in der VU Altstadt folgt die Rahmenplanung als künftiger übergeordneter Gestaltungsplan für die Altstadt. Dazu ist auch wieder eine Bürgerbeteiligung geplant.

Lichtmasterplan beschlossen

Die Memminger Innenstadt soll in neuem Licht erstrahlen und die Beleuchtung entsprechend dem seit März 2019 erarbeiteten Lichtmasterplan umgesetzt werden. Dies hat der Stadtrat in der Plenumssitzung vom 25. Mai 2020 einstimmig beschlossen.

Entsprechend dem Lichtmasterplan soll in der gesamten Altstadt sukzessive eine einheitliche Leuchtenfamilie etabliert werden, erklärte Uwe Knappschneider vom Büro lichtIraumIstadt planung (Wuppertal), das den Lichtmasterplan in Kooperation mit dem Stadtplanungsamt und dem Tiefbauamt erarbeitet hat. Geplant ist, die Beleuchtung an zentralen Orten wie beispielsweise der Grimmelschanze oder dem Marktplatz zu erneuern. Neu hinzukommen soll eine Akzentbeleuchtung an ortsbildprägenden Fassaden, beispielsweise von Kramerzunft, Fuggerbau oder Hermansbau. Auch die historischen Befestigungsanlagen - Stadtmauer, Stadttore und Türme - sollen angestrahlt werden. Geplant ist zudem eine Lichtinszenierung des Stadtbachs im Bereich zwischen Marktplatz und Frauenkirchplatz.

Durch eine flächendeckende Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchten seien Einsparungen bei Energieverbrauch und Energiekosten sowie bei den Kohlendioxid-Emissionen in Höhe von 50 Prozent zu erwarten, erläuterte Knappschneider. Unter Einbeziehung des Energieverbrauchs für die zum großen Teil neue geplante Akzentbeleuchtung bleibe immer noch ein Energieeinsparpotenzial von 30 Prozent gegenüber der heutigen Situation.

Im Rahmen der Untersuchungen für den Lichtmasterplan fanden mit einem Nachtspaziergang (11. April 2019), einer Bürgerwerkstatt (9. Oktober 2019) und mit dem „Memminger Altstadt Leuchten“ (11. Oktober 2020) verschiedene Formate der Bürgerbeteiligung statt. Die Anregungen und Wünsche der Bürgerschaft wurden in der Planung berücksichtigt.

Bei der Erneuerung der Beleuchtung spielen ökologische, wahrnehmungsphysiologische, sicherheitstechnische und atmosphärische Aspekte eine wichtige Rolle, erklärte Knappschneider. Dazu zählen etwa die nächtliche Akzentuierung des Stadtbildes, die Schaffung von Orientierung und Vermeidung von Angsträumen, eine erhebliche Minimierung des Streulichtanteils und die Vermeidung von Lichtverschmutzung und störendem Lichteintrag sowie die Steigerung der Energieeffizienz und CO²-Einsparung. Was das Schaufenster- und Werbelicht angeht, sind im Frühjahr 2021 Infoveranstaltungen und Gespräche mit dem Memminger Einzelhandel geplant. Die Resonanz bei den Händlern sei in der Regel positiv, berichtete Knappschneider von Erfahrungen aus anderen Städten.

Der Stadtratsbeschluss im Wortlaut:

„Das Plenum des Stadtrats beschließt den Lichtmasterplan Memmingen. Die Verwaltung wird beauftragt, gemäß der Liste mit den Pilotprojekten die Maßnahmen einzeln vorzubereiten und dem Bau-, Planungs- und Umweltausschuss jeweils zur Kenntnis oder zur Entscheidung vorzulegen. Die Umsetzung erfolgt vorbehaltlich der vorhandenen Haushaltsmittel.“

Weitere Themen der Plenumssitzung:

Aufstellungsbeschluss gefasst

In einem Teilbereich des Gewerbegebiets-Süd soll ein so genanntes Sonstiges Sondergebiet (SO) „Nahversorgung“ ausgewiesen werden. Der Stadtrat fasste den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 106 „Woringer Straße – Nord“. Das Gebiet liegt im nördlichen Bereich der Woringer Straße und erstreckt sich über ca. 3,4 ha. Ein großflächiger Einzelhandelsbetrieb zur Nahversorgung mit einer Verkaufsfläche von ca. 1600 m² möchte sich dort ansiedeln. Die bestehenden Nahversorgungsmärkte der näheren Umgebung werden in das Sondergebiet mit einbezogen und sollen somit gefestigt werden.

Satzungsentwurf für Parkplatzneubau soll erarbeitet werden

Ein Stadtratsantrag von Prof. Dr. Dieter Buchberger und Stefan Liepert (vom Februar 2020) stellte zur Diskussion, dass in Memmingen zukünftig per Satzung festgeschrieben werden soll, Großparkplätze ab 80 Stellplätzen unterirdisch oder oberirdisch auf mindesten zwei Ebenen und ab 160 Stellplätzen auf mindestens drei Ebenen unterzubringen. Somit soll der Neubau von großflächigen, ebenerdigen Parkplatzanlagen unterbunden werden. Zudem sollen gemäß dem Antrag Stellplatzablösemittel zukünftig vorwiegend für den Radwegebau, Abstellanlagen für Fahrräder, Elektroladestationen oder zur Bezuschussung des ÖPNV verwendet werden.

Baureferatsleiter Fabian Damm informierte in der Plenumssitzung, dass der tägliche Flächenverbrauch alleine in Bayern ca. 10 Hektar betrage. Dies entspreche einer Fläche von ca. 14 Fußballfeldern, die täglich verbaut und somit der Natur bzw. der Landwirtschaft entzogen werden. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund sei es grundsätzlich nicht mehr zeitgemäß und auch nicht akzeptabel, dass Flächen mit ebenerdigen Großparkplätzen versiegelt werden, soweit Alternativen möglich sind. Auch die Verwendung der Stellplatzablösemittel für die Förderung von ökologischen Verkehrsmitteln sollte geprüft werden. Der Stadtrat beschloss bei zwei Gegenstimmen mehrheitlich, dass die Stadtverwaltung auf Grundlage des Stadtratsantrags einen Satzungsentwurf erarbeiten soll.