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Kaufbeurens Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU)
(Bildquelle: AllgäuHIT)
 
Kaufbeuren
Mittwoch, 16. März 2016

Kaufbeuren beschließt Haushalts 2016

Kaufbeuren hat den Haushalt 2016 beschlossen. Mit großer Mehrheit haben sich die Mitglieder im Stadtrat für das Finanzkonzept fürs laufende Kalenderjahr entschieden. Gegenwind gab es laut Kaufbeurens Oberbürgermeister von den Freien Wählern, der SPD und den Grünen.

Die Stadt Kaufbeuren will mit den 140 Millionen Euro Haushalt arbeiten. Das ist entschiedene Sache. Demnach stehen jetzt die großen Projekte an. So wird in naher Zukunft mit der Sanierung des Jakob-Brucker-Gymnasiums begonnen. Auch das Feuerwehrgerätehaus wird saniert und erweitert. Der Spatenstich für das Eisstadion wird gesetzt und die ersten Planungskosten für die Sanierung der Fußgängerzone fallen an. Trotzdem will Kaufbeuren auch dieses Jahr wieder Schulden abbauen. Nachdem schon 2015 ein geringer Schuldenabbau möglich war, wolle man diesen Trend als „traditionell gering verschuldete Stadt“ beibehalten, so Oberbürgermeister Stefan Bosse im Interview mit AllgäuHIT. Auch die Planungen für 2017 ließen dieses Vorhaben gut aussehen, so sei auch im kommenden Jahr ein weiterer Schuldenabbau aus heutiger Sicht der Pläne möglich.

Freie Wähler, SPD und Grüne gegen den Haushaltsplan

Ganz zufrieden zeigten sich nicht die Stadtratsfraktionen Freie Wähler, SPD und Grüne. Sie stimmten am Abend gegen den Haushaltsplan. Hintergrund sei laut Bosse das Gefühl, man berücksichtige nie die Anträge der oben genannten Parteien. So bringe beispielsweise der Stadtrat Bernhard Pohl von den Freien Wählern zahlreiche Anträge über das Jahr verteilt an die Stadt heran. Die würden allerdings immer schon im Voraus abgelehnt werden, sagt Bosse. Grund dafür sei die Sinnlosigkeit dieser Anträge. Sie würden zu neuen Verschuldungen führen und auch sonst keine Vorteile für die Stadt bringen.

Die SPD und Grünen seien überraschend gegen den Haushalt gewesen. Stefan Bosse:

„Die Grünen haben gestern den Politikstil bemängelt, aber so ganz klar geworden was sie wollen ist mir nicht. Eigentlich war die Vorlage, man habe die Anträge von Herrn Pohl abgelehnt, aber da mussten die SPD und die Grünen einräumen, dass auch sie gegen die Anträge des FW-Politikers gestimmt hatten.“


Tags:
beschluss haushalt kritik investition


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