Kaufbeuren: Bernhard Pohl auf Gedenkveranstaltung der Bunderegierung

Der Allgäuer Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl vertrat als stellvertretender Vorsitzender und Vertriebenenpolitischer Sprecher die Freie Wähler-Landtagsfraktion bei der Gedenkveranstaltung der Bundesregierung für die Opfer von Flucht und Vertreibung. Die Veranstaltung fand im Deutschen Historischen Museum in Berlin statt. Für die CSU war deren parlamentarischer Geschäftsführer Josef Zellmeier anwesend, die SPD war mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Volkmar Halbleib vertreten.

Nach der Begrüßung durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière und zwei Zeitzeuginnen von damals und heute stand insbesondere die Rede des Bundespräsidenten im Mittelpunkt. Bernhard Pohl zeigte sich tief beeindruckt: „Der Bundespräsident ist insbesondere auch auf den Umgang mit der Vertriebenenfrage nach dem Krieg in der Bundesrepublik Deutschland und der DDR eingegangen. Es hat mich sehr bewegt, wie er geschildert hat, dass nicht nur die DDR, sondern auch weite Teile der Gesellschaft in der Bundesrepublik Leid und erlittenes Unrecht der Vertriebenen achselzuckend hingenommen haben. Ich kann Gauck nur ausdrücklich zustimmen: Vertreibungsunrecht kann man nicht mit der nationalsozialistischen Diktatur rechtfertigen. Auch wenn es im Nachkriegsdeutschland niemandem gut ging – der Verlust der Heimat, der eigenen Habe und des unvorstellbaren Leides hat nur einen Teil der Deutschen getroffen, diese aber mit ganz besonderer Härte. Es ehrt den Bundespräsidenten, wenn er bekennt, noch heute Scham zu empfinden darüber, dass er in der Nachkriegszeit der DDR zu wenig Verständnis und Empathie für das Schicksal der Vertriebenen aufgebracht hat.“

Pohl hat sich gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Dr. Hans-Jürgen Fahn, der ebenfalls bei dem Gedenktag anwesend war, in besonderem Maße um diesen, aber auch einen bayerischen Gedenktag für die Opfer von Vertreibung bemüht: „Wir haben mehrere parlamentarische Vorstöße sowohl für einen nationalen als auch einen bayerischen Gedenktag gemacht. Wir sind dabei von den anderen Fraktionen des Bayerischen Landtags dankenswerterweise unterstützt worden. Unserer Hartnäckigkeit ist es zu verdanken, dass dieses seit vielen Jahren diskutierte Thema nun in Bayern zu einem festen Bestandteil unserer Erinnerungskultur geworden ist und endlich auch in Berlin nach massiver Intervention durch die bayerische Staatsregierung Gehör fand. Die Anwesenheit des Innenministers Thomas de Maizière und des Vizekanzlers Frank Walter Steinmeier zeigt, welch hohen Wert die beiden großen Volksparteien diesem Ereignis beimessen. Dass die Linke versucht hat, die Veranstaltung noch zu torpedieren, mag man mit ihrem Geschichtsverständnis erklären. Die Gemeinsamkeit der Demokraten stört dies jedoch nicht.“

Der Kaufbeurer Landtagsabgeordnete verbindet mit dem Gedenktag einen humanitären Aspekt, aber auch eine Handlungsmaxime für die Politik: „Mit diesem Gedenktag erweisen wir den Opfern von Flucht und Vertreibung den Respekt, den sie jahrzehntelang zumindest von einem Teil der Politik und der Gesellschaft vermissen mussten. Erinnerungskultur bedeutet, sich der schrecklichen Verbrechen der braunen NS-Diktatur in Deutschland bewusst zu sein, aber auch die Untaten nicht zu vergessen, die Deutschen angetan wurden. Gemeinsam mit unseren Nachbarn müssen wir alles daran setzen, dass es nicht wie in der Vergangenheit Täter und Opfer, Schuld und Unrecht gibt, sondern dass wir auf den schrecklichen Erfahrungen neue Freundschaften bauen. Wenn es gelingt, dieses Anliegen in das Zentrum der europäischen Politik zu rücken, wenn wir auf der Ebene der Kommunen und des Freistaats Bayern Brücken etwa zu unseren tschechischen Nachbarn schlagen, dann haben wir wirklich etwas erreicht.“

Auch die aktuelle Situation der Flüchtlinge kam bei dem Gedenktag zur Sprache. Zu Recht, wie Pohl befindet: „Wir brauchen in der europäischen Flüchtlingspolitik realistische Lösungen, die uns nicht überfordern. Bei allen Diskussionen im Einzelnen müssten wir uns aber immer vor Augen halten, dass ein großer Teil derer, die zu uns kommen, Menschen in Not sind. Auch wenn Vergleiche mit den vertriebenen Deutschen von damals in vielerlei Hinsicht schwierig sind – im Mittelpunkt müssen wir den Menschen sehen, nicht seine Hautfarbe und Nationalität, damals wie heute.“

(PM)