Forettle in Kaufbeuren: Die Zeit läuft ab
Grüne fragen nach Verantwortung. Anlass ist der jüngste Besuch des Berliner Investors in Kaufbeuren. In den Medien wurde Besuch aus Berlin angekündigt.
Nein, nicht Merkel, sondern Aldinger sollte kommen. Er sollte kommen, sehen und…? Ja, und was eigentlich? Zwischenzeitlich waren die Abgesandten aus Berlin zu Gast beim Oberbürgermeister und den geladenen Fraktionsvorsitzenden. Natürlich in nicht öffentlichem Rahmen. „Zu den Inhalten dieser Beratung werden wir uns daher verständlicherweise nicht äußern“, so Ulrike Seifert, die als Fraktionsvorsitzende der Grünen zugegen war. „Allerdings läuft die Zeit langsam aber sicher ab und ein Bauantrag liegt immer noch nicht vor. Wir fragen beinahe wöchentlich in der Stadtverwaltung nach, um auf dem Laufenden zu bleiben“, so die Fraktionsvorsitzende.
Unabhängig davon ist jedem klar: Kommt nun ein Elektromarkt ins Forettle-Center oder nicht? Das ist die alles entscheidende Frage, gerade auch für die Befürworter des Centers. Schließlich war ein Elektrofachmarkt mit Strahlkraft ursprünglich die Bedingung, zu der die Mehrheitsfraktionen CSU und KI bereit waren, die Kröte eines überflüssigen Lebensmittelmarkts zu schlucken.
Laut Presseberichten geht der Investor wohl sogar davon aus, dass sein Center auch ohne Elektromarkt möglich wäre. „Ein Forettle-Center ohne Elektromarkt – das ist nicht das, was sich die Befürworter gewünscht haben“, so Oliver Schill von den Grünen. „Deshalb sollten wir jetzt, gemeinsam dem Investor die rote Karte zeigen und dem Spuk endlich ein Ende setzen. Kaufbeuren hat es nicht verdient, sich vorführen zu lassen, wie ein Ochs‘ am Nasenring.“
Eine weitere Frage beschäftigt die Grünen-Fraktion schon länger: „Man hat uns immer glauben lassen, dass die von CSU und KI beschlossenen Unterlagen ein Forettle-Center nur mit Elektromarkt möglich machen“, führt Schill in die Überlegungen der Grünen ein. „Wenn das ganze Projekt am Ende nun doch ohne Elektromarkt rechtlich zulässig sein sollte, wer trägt dann dafür die Verantwortung?“, fragen sich Schill. „Also hoffen wir darauf, dass die Verträge das halten, was versprochen wurde. Immerhin haben wir ja auch noch 15.000 Euro für einen Fachanwalt bezahlt, um einen rechtssicheren Bebauungsplan hinzubekommen.“ (PM)
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