Zoll stoppt Sonnenbrillen-Lieferung ins Ostallgäu

Ein im Ostallgäu ansässiges Unternehmen bestellte im fernen Asien eine ganze Palette Sonnenbrillen aus Kunststoff. Zöllner des Zollamts Kempten kontrollierten daraufhin die Sendung bei der Einfuhr. Da Zweifel an der Produktsicherheit bestanden, wurde das zuständige Gewerbeamt bei der Regierung von Oberbayern eingeschaltet.

Alle 4.400 Stück Brillen waren einfachster Bauart, hatten zum Teil unebene Gläser und wiesen keinerlei Kennzeichnung auf. Außer dem Fehlen der "CE"-Kennzeichnung waren kein Herstellername, keine Produkt-Kategorie und auch keine Informationsbroschüre vorhanden. Aus diesen Gründen waren die Sonnenbrillen nicht einfuhrfähig, wie das Gewerbeamt mitteilte. Schließlich ist das Sehvermögen kostbar. Dem Einführer war es nicht möglich, die Waren nachzubessern. Da eine Rücksendung in den asiatischen Raum wegen zu hoher Kosten ausschied, stellte das Unternehmen einen Antrag auf Vernichtung der Waren. Die Sonnenbrillen wurden kürzlich unter zollamtlicher Überwachung in der Müllverbrennung vernichtet und konnten so keinen Schaden anrichten.

Gemäß der Verordnung (EG) 765/2008 müssen Waren, die in den Genuss des freien Warenverkehrs innerhalb der Gemeinschaft gelangen, alle Anforderungen in Bezug auf den Schutz öffentlicher Interessen wie Gesundheit und Sicherheit im Allgemeinen, Verbraucher- , Umweltschutz und Sicherheit erfüllen.