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Staatsminister Thorsten Glauber, Staatsminister und stellv. Ministerpräsident Hubert Aiwanger, haushaltspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bernhard Pohl
(Bildquelle: Leonbacher/Freie Wähler)
 
Allgäu
Montag, 28. Januar 2019

Pohl: Zentrale Weichen für den Haushalt gestellt

Zu einer zweitägigen Kabinettsklausur hatte der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder die gesamte Staatsregierung sowie als Gäste die beiden Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer (CSU) und Florian Streibl (Freie Wähler) sowie den Haushaltsausschuss-Vorsitzenden Josef Zellmeier (CSU) und den haushaltspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion der Freien Wähler, Bernhard Pohl, geladen. Am Ende der Tagung hat die Bayerische Staatsregierung den Entwurf zum Doppelhaushalt 2019/2020 beschlossen.

„Der Haushalt des Freistaats Bayern wird vom Bayerischen Landtag beschlossen. Daher haben der Vorsitzende des Haushaltsausschusses und der haushaltspolitische Sprecher des Koalitionspartners eine wichtige Funktion. Dennoch empfinde ich es als große Ehre, erstmals mit dem Ministerpräsidenten und dem gesamten bayerischen Kabinett das Haushaltsgesetz beraten zu dürfen, das die politischen Spielräume für die gesamten Ministerien festlegt“, erläutert Pohl.

Besonders beeindruckt war er von der Sitzungsleitung des Ministerpräsidenten und der höchst kollegialen Gesprächsatmosphäre: „Der Ministerpräsident macht keinerlei Unterschied zwischen Vertretern der CSU und denen der Freien Wähler. Es zählen Sachargumente, es herrscht ein Klima gegenseitiger Wertschätzung. Natürlich profitiert diese Koalition auch davon, dass es keine tiefgreifenden ideologischen Gegensätze gibt. Man spürt aber, dass da ein Team am Werk ist, das gemeinsam den Erfolg für Bayern will, wobei sowohl die CSU als auch die Freien Wähler ihre Akzente setzen.“

Bernhard Pohl gehört nun bereits in der dritten Legislaturperiode dem Bayerischen Landtag an. Er wurde erstmals 2008 ins Parlament gewählt. Er ist Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen. Er wurde von der Fraktion der Freien Wähler zu ihrem haushaltspolitischen Sprecher gewählt. Als solcher arbeitet er in enger Abstimmung mit dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, Staatssekretär a.D. Josef Zellmeier (CSU), zusammen. Bernhard Pohl ist darüber hinaus Sprecher für Heimatvertriebene und Sprecher für Fragen der Bundeswehr. Er leitet den Arbeitskreis der Fraktion für Finanzen, Kommunen, Innenpolitik und Recht. Er ist Mitglied im Stiftungsrat der Sudetendeutschen Stiftung und in der Kommission für sparkassenpolitische Grundsatzfragen.


Tags:
Haushalt Landtagsabgeordneter Kabinett BernhardPohl


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