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Bürgerforum Wörishofen diskutiert Haushalt
(Bildquelle: Michael Moser)
 
Bad Wörishofen
Sonntag, 20. April 2014

Große Zahlen und große Herausforderungen

Bürgerforum Wörishofen diskutiert Haushalt

Die Fachfrau in städtischen Finanzfragen, Kämmerin Beate Ullrich war der Einladung des Vereins Bürgerforum Bad Wörishofen (Miteinander für morgen) e.V. gefolgt und berichtete den Mitgliedern und Interessierten  zu dem Thema „städtischer Haushalt – ein Buch mit sieben Siegeln?“ über die jüngst erfolgreich abgeschlossenen Haushaltsberatungen im Stadtrat.

Aus dem Stadtrat wurde auch Wirtschaftsreferent Alwin Götzfried (FW) vom Ersten Vorsitzenden des Bürgerforums Michael Moser unter den Zuhörern begrüßt. Die Interessierten folgten einer dichten Abfolge von Zahlen, Flussdiagrammen, Tabellen und Berechnungen über die Einnahmen und Ausgaben der Stadt. Auch wurde die Umstellung von der kameralistischen Buchführung zur Doppik dargestellt und diskutiert. Die Doppik bringe mehr Kostentransparenz in den Haushalt, weil durch sie Aufwendungen genau zu einzelnen „Produkten“ zugeordnet werden könnten, zeigte sich Ullrich überzeugt.

„Die Kameralistik ist eine reine Zahlflussrechnung, während die Doppik den Ressourcenverbrauch abbildet. In der Kameralistik werden die Abschreibungen haushaltsneutral dargestellt; in der Doppik sind sämtliche Abschreibungen zu erwirtschaften, was den Haushaltsausgleich deutlich erschwert“, erklärt Beate Ullrich.

Zudem beinhalte die Doppik eine sog. Drei-Komponenten-Rechnung: Ergebnisrechnung (vergleichbar Gewinn- und Verlustrechnung), Finanzrechnung (Ein- und Auszahlungen) und Vermögensrechnung (Bilanz). Die Kameralistik zeigt hier nur Ein- und Auszahlungen, nicht aber den Werteverzehr des Vermögens. Zudem ist in der Doppik eine Kosten- und Leistungsrechnung (sog. „internes Rechnungswesen“) verpflichtend.

Mit einem Gesamtvolumen von  35,6  Millionen Euro schlägt der Haushalt für 2014 zu Buche. Dabei stellte die Kämmerin heraus, dass neben der Grundsteuer B  und der Einkommensteuerbeteiligung die Gewerbesteuer der größte Einnahmefaktor der Stadt sei (Haushaltsansatz 2014: 4,5 Millionen Euro). Zur erneuten Absenkung des Gewerbesteuerhebesatzes erklärte Stadtkämmerin Ullrich, dass sich bereits die erste Absenkung in 2009 positiv ausgewirkt hatte. So wurden in den Jahren 2009 – 2013 insgesamt 5,6 Mio. Euro an zusätzlichen Einnahmen erzielt. „Diese Einnahme wären nicht gekommen, hätte die Stadt den Hebesatz bei 330 v. H. gelassen“, ist Beate Ullrich überzeugt.  Die Kommunen stünden im Bestreben um Gewerbeansiedlungen in einem Wettbewerb, daher ging der ersten Absenkung des Hebesatzes in 2009 auf 290 v. H. u. a. eine Analyse der Hebesätze der Gemeinden in Bayern, in Schwaben und im Unterallgäu voraus. Dabei hatte sich herausgestellt, dass die Mehrheit aller Städte und Gemeinden für die Gewerbesteuer einen Hebesatz zwischen 300 und 400 v. H. anwendet. Zudem habe Bad Wörishofen noch den Vorteil eines Autobahnanschlusses.

Weiter dürften die sog. zusätzlichen Effekte (z. B. Entstehen neuer Arbeitsplätze, Zuzug von Familien, besser Auslastung der Schule und der Kindergärten, Belebung des Wohnungsmarktes,  usw.) nicht außer Acht gelassen werden. In 2014 werden die Gewerbesteuereinnahmen mit 4,5 Mio. Euro bei einem Hebesatz von 240 v. H. angenommen. Im Vergleich dazu betrugen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer  in den  Jahren 2007 und 2008 4,04 Mio. bzw. 3,88 Mio. bei einem Hebesatz von 330 v. H.

Einen weiteren Einblick gestattete die Stadtkämmerin in den Haushalt durch die seit 2007 angewandten Zinstauschverträge (sog. „Swaps“). Hier habe die Stadt bereits Ende März 2014  280.000 Euro erhalten. Diese Zinstauschverträge seien ausschließlich zur Absicherung der Zinsrisiken der 25 Darlehensverträge der Stadt abgeschlossen worden. Der durchschnittliche Zinssatz habe sich dadurch für 14,26 Millionen Euro Darlehenssumme auf 1,0 % vergünstigt, betonte die Stadtkämmerin.

Mit Blick auf die ehrgeizigen Investitionsvorhaben der Stadt  wurde die Notwendigkeit der Gewerbeansiedlung im interkommunalen Gewerbegebiet unter den Anwesenden diskutiert. „Bad Wörishofen braucht ein zweites Standbein bei den Einnahmen“ betonte dazu Wirtschaftsreferent Alwin Götzfried (FW).

Wenn Arbeitsplätze durch Gewerbeansiedlungen geschaffen werden, dann wird sich die Nachfrage auch auf heimische Bauplätze, Wohnraum, Kindergärten, Schulen und die weiteren Einrichtungen der Stadt erstrecken, zeigte sich Michael Moser überzeugt. Deswegen sei ein „Stadtentwicklungsplan“ eine Notwendigkeit der Stunde. Einerseits sollte die strukturierte Ansiedlung von Gewerbe in dem interkommunalen Gewerbegebiet, aber auch in geeigneten, noch vorhandenen Flächen auf eigener Flur der Stadt strukturell massiv vorangetrieben werden, forderte der Vorsitzende des Bürgerforums.

„Synergien aus der Schaffung neuere Arbeitsplätze und der Ansiedlung von Familien in den weiterhin auszuweisenden Baugebieten unserer Stadt werden dann nach und nach entstehen“, zeigt sich Moser überzeugt.

Der zweite Vorsitzende des Bürgerforums, Dr. Heinrich Dietz betonte die überparteiliche Ausrichtung des Vereins. „Hier wird bürgerschaftliches Engagement, der Austausch unter Interessierten Bürgerinnen und Bürgern gepflegt und Ideen uns Anregungen in die Gremien der Stadt transportiert.“, betonte Dr. Dietz und lud die Anwesenden zur Mitwirkung im Bürgerforum ein. Das Bürgerforum trifft sich wieder am 22. Mai 2014.


Tags:
bürgerforum haushalt badwörishofen diskussion



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