Bürgerbegehren um Dreifachturnhalle in Bad Wörishofen scheitern
Rund um eine neue Dreifachturnhalle in Bad Wörishofen muss der Stadtrat entscheiden. Beim gestrigen Bürgerbegehren sind zu wenige Stimmberechtigte zur Abstimmung gegangen.
Insgesamt hatte es zwei Fragestellungen gegeben. Keine der beiden Abstimmungsvorlagen erreichten das notwenige Quorum. Von über 12.700 Wahlberechtigten waren weniger als 3.900 tatsächlich zur Urne gegangen. Insgesamt gab es über 860 ungültige Stimmen.
Michael Moser vom Bürgerforum Bad Wörishofen schrieb: "Bei einer Wahlbeteiligung von nur 30,43 Prozent sind beide Bürgerbegehren zur Dreifachturnhalle am gesetzlichen Quorum gescheitert. Um Wirksamkeit entfalten zu können hätte ein Bürgerbegehren auf sich alleine 20 Prozent "JA-Stimmen" vereinen müssen. Gleichwohl ist es ein Erfolg, dass in Bad Wörishofen ein Bürgerentscheid stattfinden konnte und die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit hatten, basisdemokratisch mitzubestimmen. Dass wir mit unserem Bürgerforum auf dem richtigen Weg sind, zeigt, dass wir ein aktuelles Thema in seiner Vielfalt von Aspekten (v.a. Vergabeverfahren, Sanierungsgutachten, Standortfrage, mögliche Synergieeffekte einer "Campus"-Lösung) in das öffentliche Bewusstsein gebracht haben. Diese Themen werden auch den Stadtrat beschäftigen und wir werden diese Diskussionen weiterhin aufmerksam begleiten."
Keine Stellungnahme aus dem Rathaus in Bad Wörishofen
Auf mehrfache telefonische Nachfrage rund um ein Interview zu den Bürgerbegehren am heutigen Montag, wollten weder der erste noch der zweite Bürgermeister der Kneippstadt gegenüber Radio AllgäuHIT ein Interview geben.
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