Leopold Herz übt weiter Kritik an TTIP

Der Landtagsabgeordnete der Freien Wähler, Dr. Leopold Herz und die Freien Wähler Immenstadt haben zu einer Informationsveranstaltung in das Hotel "Drei König" nach Immenstadt eingeladen. Zahlreiche interessierte Bürger haben sich aus erster Hand über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, kurz TTIP informiert und nach dem Vortrag entstand eine rege Diskussion.

MdL Dr. Leopold Herz, agrarpolitischer Sprecher der Freien Wähler Landtagsfraktion informierte über die Ziele von TTIP und berichtete dabei auch über das europäisch-kanadische Freihandelsabkomamen CETA.

Kritisch ging MdL Dr. Herz dabei auf die mangelnde Transparenz bei den Verhandlungen ein. So sind Dokumente bislang zu sehr selektiv veröffentlicht worden. Zudem kritisiert er die Einstufung deutscher und europäischer Umwelt- und Verbraucherschutz-Standards als sogenannte "Handelshemmnisse". Auch auf Auswirkungen bei Mittelstand, Handwerk, wie auch für die einheimische bäuerliche Landwirtschaftsstruktur ging MdL Dr. Herz ein. Bei den Handwerkern bestehen Befürchtungen, dass durch TTIP der deutsche Meistertitel wegfällt. "Der Meisterbrief, der die Qualität im Handwerk sichert, darf nicht als "Handelshemmnis" klassifiziert werden", mahnt MdL Dr. Herz TTIP soll unter anderem neue Exportchancen öffnen, gemeinsame Standards in Europa und den Vereinigten Staaten festlegen sowie auch zu einer größeren Produktvielfalt und niedrigeren Verbraucherpreisen führen.

"Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind eine Gefahr für europäische Regionalspezialitäten und damit für bayerische Qualitätsprodukte, sie gefährden unsere bäuerliche geprägte Landwirtschaft", so MdL Dr. Herz! Beispielsweise Allgäuer Emmentaler ist ein Produkt, das eine sehr lange Tradition hat und zu einer weithin bekannten Delikatesse geworden ist. Die verbriefte Herkunft dieser regionalen Spezialitäten könnte durch das Freihandelsabkommen TTIP in Gefahr geraten befürchtet er.

Durch das Abkommen wäre zwar ein besserer Zugang zum amerikanischen Markt gegeben, umgekehrt könnten aber auch genveränderte Lebens- und Futtermittel sowie hormonell behandeltes Fleisch auf dem europäischen Markt Einzug halten. Aus Sicht von MdL Dr. Herz muss für den Verbraucher auf den ersten Blick erkennbar sein, ob es sich bei dem Lebensmittel um ein Gentechnik-Produkt handelt und wo es produziert wurde.

Insgesamt sieht MdL Dr. Herz das Freihandelsabkommen TTIP skeptisch. Er hat große Sorge um die bewährten Standards, vor allem in der Lebensmittelerzeugung. Die EU_Kommission ist hier stark gefordert, die Verhandlungen transparent  zu machen. MdL Dr. Herz fordert größere Offenheit! (pm)