Moderator: Hits der 70er bis Heute
Sendung: Der AllgäuHIT-MIX
 
 
Der Kaufbeurer Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler)
(Bildquelle: Freie Wähler)
 
Kaufbeuren
Montag, 22. Januar 2018
Straßenausbaubeiträge: Unterschriftenaktion im Ostallgäu
Landtagsabgeordneter Bernhard Pohl (FW) kämpft für Abschaffung

Eine Auftaktveranstaltung zum Volksbegehren gegen Straßenausbaubeiträge gibt es nun auch im Ostallgäu. Gemeinsam mit einigen Betroffenen aus dem  Landkreis soll schon in den ersten Tagen ein Zeichen gesetzt werden. Das hat Kaufbeurens Freie Wähler-Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl angekündigt.

„Zwar hat die CSU nun Entgegenkommen signalisiert und möchte sich unserer Forderung anschließen. Allerdings ist dem Frieden noch längst nicht zu trauen.   Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat mir vor wenigen Tagen geschrieben, er sehe keine Notwendigkeit, den Kreisverwaltungsbehörden zu empfehlen, derzeit laufende Verfahren zu stoppen. Das lässt nichts Gutes ahnen. Wer weiß, ob nicht am Ende noch irgendwelche Hintertürchen eingebaut werden sollen“, betont der Allgäuer Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler).

Pohl wundert sich sehr darüber, dass die CSU erst die Gegenfinanzierung in einem aufwändigen Verfahren klären will. Er verweist auch darauf, dass die Freien Wähler nicht nur ein Volksbegehren auf den Weg gebracht haben, sondern bereits am 30. November im Landtag einen Gesetzentwurf vorgelegt haben, den er als finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion erarbeitet hat: „Der Gesetzentwurf liegt auf dem Tisch. Er enthält auch eine Gegenfinanzierung, die die entgangenen Einnahmen für die Kommunen zu 100 Prozent ersetzt. Die anderen Fraktionen müssen dem nur noch zustimmen. Einzig die Übergangsregelung müssen wir mit den Kollegen noch diskutieren und hier eine Einigung  finden“, betont Pohl.

Die Auftaktveranstaltung findet statt am Donnerstag, den 25. Januar 2018, um 20.00 Uhr im Gasthof Sonne, Dorfstraße 7, Stötten am Auerberg.


Tags:
ostallgäu strassenausbau finanzen bayern



DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN:
Frau erleidet Schwächeanfall beim Kochen in Buchloe - Nachbar durch Brandgeruch alarmiert
Freitagnachmittag erlitt eine 77-jährige Frau beim Kochen in ihrer Wohnung in der Weichter Straße in Buchloe einen Schwindelanfall. Da die Frau nicht mehr ...
Unter Alkohol- und Drogeneinfluss im Ostallgäu - Mehrere Fahrzeugführer überführt
FÜSSEN. Am 21.05.2018 gegen 09:15 Uhr wurde ein 21-jähriger Verkehrsteilnehmer zur allgemeinen Verkehrskontrolle angehalten. Dabei konnte Alkoholgeruch bei ihm ...
40-jähriger Franzose campiert am Tegelberg - Gemeldete Notlichter entpuppten sich als Lagerfeuer
In der Nacht von Sonntag auf Montag wurden der Polizeiinspektion Füssen Notlichter am Tegelberg gemeldet. Die Notlichter entpuppten sich als ein Lagerfeuer. Durch ...
Drei Youngster für den ESV Kaufbeuren - Fabian Koziol und Markus Lillich verlängern Verträge - Marvin Schmid kommt aus Füssen
Der Kader des ESV Kaufbeuren wächst weiter an. Verteidiger Fabian Koziol und Stürmer Markus Lillich verlängern ihre Verträge in der Wertachstadt um ...
Schwerverletzte bei Verkehrsunfall in Ruderatshofen - 75-jähriger Autofahrer missachtet Vorfahrt
Ein 75-jähriger Autofahrer fuhr von der Oberdorfer Straße in Immenhofen in Richtung Osten und missachtete dabei bei Querung der Kreisstraße OAL 7 die ...
Radio AllgäuHIT sendet ab November via DAB+ - Medienrat genehmigt Verbreitung über Antenne
Radio AllgäuHIT sendet künftig über den neuen digitalen Radiostandard DAB+. Dafür hat der Medienrat der „Bayerischen Landeszentrale für ...
© 2018 AllgäuHIT - Baumann & Häuslinger GbR • Richard-Wagner-Str. 14 • 87525 Sonthofen - Tel: 08321-676 1360
Die Nutzung der Nachrichten von AllgäuHIT, auch in Auszügen, ist ausschließlich für den privaten Bereich freigegeben.
Eine Nutzung für den gewerblichen Bereich erfordert eine schriftliche Genehmigung der Baumann & Häuslinger GbR
MEINE REGIONALNACHRICHTEN
Meine Allgäu-Region wählen ...
 
Kleinwalsertal Kempten Oberallgäu Kaufbeuren Ostallgäu Memmingen Unterallgäu Bodensee
LIKE UNS BEI FACEBOOK
 
DIE LETZTEN 3 GESPIELTEN TITEL
 
Enrique Iglesias
Rhythm Divine
 
Zoë
Loin d´ici
 
Revolverheld
Immer noch fühlen
AKTUELLE BILDERGALERIEN
 
AllgäuHIT-Bildergalerie
1.FC Sonthofen - ASV Neumarkt
 
AllgäuHIT-Bildergalerie
Kinder Uni Industrie 4.0
 
AllgäuHIT-Bildergalerie
Lederle und Romy Schneider
 
 
 
Radio einschalten