Pohl und Espermüller im Reich der Märchen und Träumereien
Oberbürgermeister Stefan Bosse verweist die jüngste Initiative der Stadträte Bernhard Pohl und Johannes Espermüller ins Reich der Märchen und Träumereien. In einer Presseerklärung fordern beide „Offenheit für ein ÖPP-Modell“ beim Stadionbau. Der Stadtrat hatte sich im Juli 2014 einstimmig, mit den Stimmen von Pohl und Espermüller, gegen ein solches Verfahren ausgesprochen - und das mit gutem Grund.
Oberbürgermeister Stefan Bosse stellt klar, dass in der Stadionfrage von Anfang an Offenheit für das Modell einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP oder PPP = Public-Privat-Partnership) bestanden habe. Bei einer solchen Lösung baut ein privater Investor das Eisstadion, die Kommune mietet das Stadion anschließend für mehrere Jahrzehnte verbindlich an. Im Stadtrat sei ein solches Modell intensiv untersucht und diskutiert worden: „Jeder Investor erwartet immer eine Gegenleistung. Insgesamt versucht er dabei, einen Gewinn für sich zu erwirtschaften, den dann der Bürger bezahlt“, erläutert der Oberbürgermeister. Dies habe sich bereits in einigen Gesprächen mit möglichen Investoren so bestätigt.
Zudem müssten solche Modelle europaweit ausgeschrieben werden. Dem Voraus muss eine detaillierte Beschreibung des gewünschten Objektes gehen, „bis hin zur Zahl der Steckdosen und zur Farbe der Lichtschalter“. Weil eine Kommune keinen Gewinn mit einem solchen Projekt erwirtschaften muss und grundsätzlich niedrigere Kreditzinsen bezahlt, baut sie in der Regel günstiger und spart sich aufwändige Vertragsverhandlungen mit Investoren. Dies führte im Stadtrat zur einstimmigen Ablehnung eines solchen Vorgehens.
„Pohl und Espermüller können diese Variante mit ihrem Vorstoß eigentlich nicht gemeint haben“, ist sich Bosse sicher. Denn der Richtungswechsel zu einem solchen Vorgehen würde das bisherige Verfahren auf den Kopf stellen. „Alle bisherigen Leistungen wären verloren, wir würden um viele Monate zurückgeworfen und am Schluss mit großer Wahrscheinlichkeit mehr bezahlen als bei der städtischen Lösung mit einer Tochtergesellschaft“, macht Bosse klar.
Denkbar wäre allerdings jederzeit eine ganz andere Variante: Ein Investor baut ein Stadion ohne jede kommunale Mietgarantie. In diesem Fall könnte die Kommune selbstverständlich Eiszeiten anmieten und sich den Bau eines Stadions sparen. Diesen Weg wollte allerdings – aus gutem Grund – bislang kein Investor auch nur annähernd gehen. „Ein solches Angebot wäre ein echtes Wunder – und die ereignen sich ja bekanntlich leider sehr selten“ bedauert Bosse. In jedem Fall würde die Stadt aber einem solchen wunderbaren Angebot offen gegenübertreten, so wie dies die Stadträte Pohl und Espermüller fordern.
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