FREIE WÄHLER verabschieden Josef Rid in Kaufbeuren

Im Zeichen eines Generationenwechsels stand der Bezirksparteitag der
schwäbischen FREIEN WÄHLER am Wochenende in Kaufbeuren. Mit dem Rückzug des
Bezirksvorsitzenden Josef Rid, der seit 16 Jahren an der Spitze des
FW-Bezirksverbandes gestanden war, ging eine äußerst erfolgreiche Ära der FW
zwischen Lindau und Nördlingen zu Ende. Aufbauend auf der traditionellen
Stärke der FREIEN WÄHLER in der Kommunalpolitik, war es den schwäbischen FW
unter Rid nicht nur gelungen zwischenzeitlich drei Landratssessel
einzunehmen und mit Fraktionsstärke in den Bezirkstag einzuziehen. Auch
fällt der Einzug der FREIEN in den Bayerischen Landtag und das
Europaparlament in die Amtszeit des Buchloer Kommunalpolitikers.

Entsprechend viel Lob für den Ostallgäuer, der seit 42 Jahren in kommunalpolitischer Verantwortung steht, hatten deshalb auch alle Grußwortredner zum letzten Parteitag unter Rids Regie mitgebracht. Bernhard Pohl, der bereits seit zwei Jahren die Parteistruktur der FW in Schwaben führt, mit der sich die Gruppierung bei überregionalen Wahlen bewirbt, würdigte Rid als „einen Vater des Aufstiegs der FREIEN WÄHLER zu einer landespolitischen Hausnummer“. Der Landtagsabgeordnete Dr. Leopold Herz betonte, dass auch sein politischer Erfolg eng mit Rids Person verknüpft sei. Johann Fleschhut, FW-Fraktionschef im Bezirkstag, bezeichnete Rid gar als „größten Vorsitzenden der schwäbischen FW-Geschichte“ und verwies dabei auf die eindrucksvolle Erfolgsbilanz des Buchloers.

Um dessen Verdienste zu würdigen, war auch Landtagsfraktionschef Hubert
Aiwanger nach Kaufbeuren gekommen, der es sich nicht nehmen ließ, Rid
gemeinsam mit seinem Fraktionsvize Bernhard Pohl die Ehrennadel in Platin zu
verleihen. Im Zuge dessen betonte Aiwanger, dass es sich dabei um die
höchste Auszeichnung handelt, die von den FW vergeben wird und erhob Rid so
in einen handverlesenen Kreis von wenigen FW-Spitzenpolitikern, denen diese
besondere Ehre bislang zu Teil wurde.

Mit einem überdeutlichen Vertrauensbeweis statteten die zahlreichen
Delegierten anschließend den Kaufbeurer Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl
aus, als es galt darüber zu entscheiden, wer in die Fußstapfen Rids an der
Spitze des 8000 Mitglieder starken FW-Bezirksverbandes Schwaben treten soll.
Pohl, der als Vize von Fraktionschef Aiwanger auch an der Spitze der FW im
Landtag steht, freute sich über den Vertrauensbeweis der Mitglieder und
führt mit Bezirksverband und –vereinigung nun beide FW-Dachverbände in
Schwaben. Ebenfalls Grund zur Freude hatten Fabian Mehring (Landkreis
Augsburg) und Dieter Wegerer (Landkreis Neu-Ulm) über ihre souveräne
Widerwahl als stellvertretende Bezirkschefs. Neu in der Führungsspitze der
schwäbischen FW sind der Landtagsabgeordnete Dr. Leopold Herz und Augsburgs
Kreisvorsitzender Dr. Markus Brem, die zu den weiteren Stellvertretern Pohl
gewählt wurden.

Als Schriftführer fungiert fortan der Ostallgäuer Markus Trinkwalder, der
auch die Bezirksgeschäftsstelle der FREIEN WÄHLER führt. Zuständig für
rechtlichen Rat ist die Augsburger Juristin Petra Wengert. Um die Finanzen
kümmert sich fortan der Unterallgäuer Kreisvorsitzende Wolfgang Hützler. Zur
Pressesprecherin wählten die Delegierten, unter der souveränen Wahlleitung
des Landtagsabgeordneten Johann Häusler, Franziska Hochmair aus dem
Landkreis Aichach-Friedberg. Ein neues Gesicht auf schwäbischer Ebene ist
schließlich Sabrina Paschkewitz aus Horgau. Die 28-jährige soll sich nunmehr
als Jugendbeauftragte um den Nachwuchs der FW in Schwaben kümmern. Ergänzt
wird die Führungsmannschaft um Beisitzer aus allen Kreis- und Stadtverbänden
im Bezirk.

„Damit haben wir eine schlagkräftige und ausgewogene Mannschaft auf die
Beine gestellt, mit der wir die Erfolgsgeschichte von Josef Rid und den
FREIEN WÄHLER in Schwaben gemeinsam fortschreiben wollen“, sagte ein
zufriedener Bezirkschef Bernhard Pohl in seiner Antrittsrede. Pohl: „Wir
haben in den letzten beiden Jahren auf schwäbischer Ebene wichtige Themen
gesetzt und auch politisch befördert. Die Massenpetition zu Verhinderung der
Kohlestromtrasse Lauchstädt-Meitingen mit mehr als 22 000 Unterstützern war
ein Anfang, wird aber keine Eintagsfliege bleiben. Dabei sollten wir stets
das Ziel im Blick haben, unsere Arbeit im Bezirk so eng wie möglich mit der
politischen Tätigkeit im Parlament zu verknüpfen und die FW zu einer
politischen Marke weiter zu entwickeln.“ 

Dass die FREIEN in Schwaben trotz ihrer beachtlichen Erfolge in der Zukunft
sogar noch stärker werden können, bescheinigte schließlich auch FW-Chef
Hubert Aiwanger, der seinen Auftritt in Kaufbeuren nutzte um die
landespolitischen Positionen seiner Gruppierung zu umstrittenen Themen wie
der geplanten Stromtrasse oder einer bayerischen Gymnasialreform
auszubuchstabieren. Dabei dankte der FW-Bundeschef dem schwäbischen
Bezirksverband ausdrücklich für seine Initiative zur Verhinderung der
umstrittenen Kohlestromtrasse von Bad-Lauchstädt nach Meitingen, womit die
Schwaben-FW ein Alleinstellungsmerkmal der FREIEN WÄHLER begründet hätten. 

Ergänzt wurde Aiwanger von seinen Landtagskollegen Dr. Leopold Herz und
Johann Häusler, die insbesondere das derzeit zur Verhandlung stehende
Freihandelsabkommen TTIP samt seiner Auswirkungen auf Mittelstand und
Landwirtschaft vor Ort in Frage stellten. In deutlichen Worten geißelte
Häusler, mittelstandspolitischer Sprecher der FW-Landtagsfraktion, den
Vorstoß der JUNGEN UNION zu einer Ausweitung der Ladenöffnungszeiten als
„absolut mittelstandsfeindlich“ und kündigte an, einen Erfolg dieser
„Schnapsidee“ mit aller Kraft verhindern zu wollen. 

Bernhard Pohl, der als haushaltspolitischer Sprecher im Landtag derzeit die
aktuellen Haushaltsberatungen bestreitet, wunderte sich abschließend
darüber, dass „das Selbstbewusstsein der CSU-Haushaltspolitiker
offensichtlich am Nullpunkt angekommen“ sei. Pohl: „Ein Richard Wengenmeier
hat als Vorsitzender des Haushaltsauschusses den Ministern gesagt was sie zu
tun haben. Heute scheint es, als müssten die CSU-Abgeordneten schon bei
kleinen Beträgen das Ministerium um Erlaubnis fragen.“

Bild: v.l.n.r.: Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger, BKB-Bildungsbeauftragte
Waltraut Wellenhofer, Fraktionsvorsitzender im Bezirkstag Johann Fleschhut,
Landtagsabgeordneter Johann Häusler, scheidender Bezirksvorsitzender Josef
Rid, Europaabgeordnete Ulrike Müller, Landtagsabgeordneter Dr. Leopold Herz,
Bezirksvorsitzender Bernhard Pohl, Bezirksvorstandsmitglied Petra Wegerer,
Stellv. Bezirksvorsitzender Dr. Markus Brem, Bezirksschatzmeister Wolfgang
Hützler, Jugendbeauftragte Sabrina Paschkewitz, Stellv. Bezirksvorsitzender
Fabian Mehring.